Home / Posts tagged Stadtrat
Der 35-jährige Physik- und Mathematiklehrer wurde per Briefabstimmung gewählt. Das Bezirksamt Lichtenberg hat einen Nachfolger für die aus dem Amt geschiedene Stadträtin Birgit Monteiro (SPD) gefunden. Der SPD-Politiker Kevin Hönicke wurde am 6. April via Briefwahl unter den Abgeordneten als Stadtrat für die Abteilungen Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit gewählt. 29 Ja-Stimmen entfielen auf Kevin […]
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Wilfried Nünthel erhält Ehrenurkunde des Bezirks. Für seine langjährigen Verdienste zum Wohl Lichtenbergs wurde Wilfried Nünthel (CDU) anlässlich seines feierlichen Abschieds mit der Ehrenurkunde des Bezirks ausgezeichnet. In der Begründung des Bezirksamtsbeschlusses heißt es: „Die Ergebnisse seiner Arbeit sind herausragend.“ Wilfried Nünthel, der als dienstältester Bezirksstadtrat Berlins jetzt in den Ruhestand eintritt, wurde erstmalig 1993 […]
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Zwei Posten werden im Bezirksamt gewechselt. Ordentlich Schwung brachte die Dezember-Ausgabe der Bezirksverordnetenversammlung in das Personalkarussel des Lichtenberger Bezirksamtes. Während die Tagesordnung bereits den Wahlgang für die Nachfolge des im Februar in Ruhestand gehenden Bezirksstadtrates Wilfried Nünthel (CDU) mit dem neuen Kandidaten Martin Schäfer (CDU) angekündigt und auch vollzogen hatte, überraschte am Ende der Sitzung […]
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Die Lichtenberger CDU hat den 44-jährigen Unternehmer Martin Schaefer als ihren Kandidaten für das Amt des Bezirksstadtrates nominiert. Der Vorsitzende des Wirtschafts- und Sozialausschusses der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) soll Nachfolger des aus Altersgründen ausscheidenden Stadtrates Wilfried Nünthel werden, der noch bis Ende Januar 2020 im Bezirksamt die Abteilungen für Schule und Sport, Umwelt und Naturschutz, Straßen- […]
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Vorkaufsrecht zugunsten der Genossenschaft „Diese EG“ beschieden. Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat erneut das Vorkaufsrecht ausgeübt. Für das Wohngebäude in der Friedrichshainer Holteistraße 19/19a wurde das Vorkaufsrecht zu Gunsten der Genossenschaft „Diese EG“ beschieden. Dies betrifft 20 Wohnungen und eine Kita. Mieter des Mehrfamilienhauses hatten zuletzt vehement gegen den Verkauf ihrer Wohnungen an Privatinvestoren protestiert. Kommunale […]
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Turbulenzen in Kreuzberg. Aufhänger: das umstrittene Modellprojekt Begegnungszone Bergmannstraße. Weil Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) den Beschluss der Bezirksverordneten (BVV), die Testphase zur Begegnungszone bereits Ende Juli statt im November zu beenden, missachtet habe, haben die Fraktionen Die Linke, SPD, CDU sowie die Gruppe der FDP gemeinsam einen Missbilligungsantrag in die BVV eingebracht und beschlossen. Dafür […]
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Entwicklung ist laut Stadtrat Jörn Oltmann “nach wie vor besorgniserregend”. Wie sich die Grundstückspreise in Berlin entwickeln, wird vom Gutachterausschuss für Grundstückswerte jedes Jahr erneut analysiert. In Tempelhof-Schöneberg sind in einigen Ortslagen Preissteigerungen um bis zu 400 Prozent zu verzeichnen. Absoluter Spitzenreiter: Friedenau (Anstieg um 430 Prozent in den vergangenen fünf Jahren). Die Quadratmeterpreise werden […]
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Suchtkranke Menschen sammeln Utensilien für Drogenkonsum ein. An zwei Tagen pro Woche sammeln Klienten des Notdienstes für Suchtmittelgefährdete und –abhängige Berlin e. V. im Rahmen des Programms „Aktion Sauberes Berlin“ an besonderen Schwerpunkten im Bezirk Drogenkonsumutensilien, die an Grünstreifen, Parkanlagen, an U- und S-Bahnhaltestellen oder Spielplätzen weggeworfen wurden. Sauber und sicher Ziel des Einsatzes sei […]
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Altersgrenze machte erneute Wahl erforderlich. Bei einer eigens dazu berufenen Sondersitzung am Abend des 23. August hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf mit großer Mehrheit die Amtszeit der seit rund zwei Jahren amtierenden Bezirksbürgermeisterin verlängert. Diese Verlängerung war nötig geworden, da Dagmar Pohle im kommenden Monat das Renteneintrittsalter während der laufenden Amtszeit erreicht. Klare Mehrheit Stimmenuterstützung […]
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Mieter glauben, sie sollen aus dem Haus geekelt werden. Ohne Heizung und zum Teil ohne Wasser müssen sich derzeit die Mieter der Karl-Marx-Straße 179 durchschlagen. Bei unangekündigten Bauarbeiten, sagen sie, sind Leitungen absichtlich zerstört worden. Sie glauben, sie sollen mit derartigen Mitteln zum Auszug bewegt werden. Der Bezirk hat der Hausverwaltung eine Frist gesetzt, die […]
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Riviera-UMbau: Baustadtrat kontert Kritik am Bezirk. Je mehr über die geplante Umgestaltung von „Riviera“ und „Gesellschaftshaus“ bekannt wird, desto mehr Unmut regt sich im Bezirk. Nicht nur der Grünauer Verein AG Ortsgestaltung und Vertreter der Linken befürchten, die Pläne eines privaten Investors für Seniorenwohnungen zerstöre den Charakter des denkmalgeschützten Ensembles. Neuerdings steht auch Baustadtrat Rainer […]
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Pankows neuer Bürgermeister will mehr Bürgernähe, die aber kostet Zeit und Geld. Einst stand er als Fausts Gehilfe Wagner auf der Theaterbühne der Stadt Brandenburg. Doch weil damit nicht genug Geld in die Familie kam, gab Sören Benn die Schauspielerei um die Jahrtausendwende schweren Herzens auf und arbeitete fortan als Sozialpädagoge. Nach Baufacharbeiter und Schauspieler […]
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Grünen finden ihren neuen Stadtrat für Pankow. Vollrad Kuhn wird Nachfolger des langjährigen Pankower Entwicklungsstadtrats Jens-Holger Kirchner, der als Verkehrsstaatsekretär in den Senat wechselte. Die Zustimmung der Bezirksverordneten vorausgesetzt (erst nach Redaktionsschluss!), wird Kuhn auch neuer Vize-Bezirksbürgermeister. 15 Bewerber hatten sich auf die Ausschreibung der Bündnisgrünen gemeldet, sechs von ihnen traten zur Kandidatenwahl durch die […]
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BVV: Fünfmal fällt ihr Kandidat durch und soll im Dezember wieder antreten. Fünf Wahlgänge waren nicht genug, um aus dem AfD-Kandidaten Nicolas Seifert Pankows neuen Stadtrat für Umwelt und öffentliche Ordnung zu machen. Mehr als neun der 55 im Bezirksparlament zu vergebenen Stimmen konnte er in keinem der Wahlgänge verbuchen. Eine klare Klatsche, die nicht […]
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Gesetz: Vier Betriebe müssen zum 31. Juli schließen. Im Rahmen des Mindestabstandsumsetzungsgesetzes hatten bis zum Fristende am 5. Juli von derzeit 133 im Bezirk Mitte bestehenden Spielhallen 132 einen Antrag auf Erlaubnis zum Fortbestand gestellt. Davon waren drei Anträge unvollständig, so dass zum 31. Juli vier Spielhallen ihren Betrieb einstellen müssen. Das Gewerbeamt versendet jetzt […]
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Bezirkspolitik: Grüner Diplom-Politologe folgt Elfi Jantzen im Amt. Auf einer Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde der Diplom-Politologe Oliver Schruoffeneger (Bündnis 90/Die Grünen) zum neuen Bezirksstadtrat für Jugend, Familie, Schule, Sport und Umwelt des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf gewählt. Große Mehrheit Er hat die Nachfolge von Parteikollegin Elfi Jantzen angetreten, die aus gesundheitlichen Gründen das Amt aufgeben musste. Seit […]
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Kiezleben: Neustart als „Veranstaltung“ fiel am Dienstag aus. Das Projekt einer zeitweisen Spielstraße am Humannplatz/Gudvanger Straße in Prenzlauer Berg ist abermals ausgebremst worden. Mit der deutlich reduzierten Anzahl der Veranstaltungen von zuvor neun auf nunmehr nur noch fünf Termine, am 10. Mai, 14. Juni, 12. Juli, 13. September und 11. Oktober, hatte das Bezirksamt gehofft, […]
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Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) strebt ein Verfahren gegen den Pankower Bezirksstadtrat Dr. Torsten Kühne (CDU) an. Hintergrund ist die Ankündigung Kühnes, in Pankow vorerst nicht gegen Anbieter von Ferienwohnungen vorzugehen, die sich gerichtlich gegen das Zweckentfremdungsverbot wehren. Stattdessen wolle Kühne eine gerichtliche Klärung abwarten, um Klagen auf Schadenersatz zu vermeiden. Dazu erklärt die SPD-Fraktionschefin in […]
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Interview: Stadtrat Uwe Brockhausen möchte ein attraktives Reinickendorf in allen Kiezen. Wirtschaftsstadtrat Uwe Brockhausen (SPD) lenkt seit dem Tod von Andreas Höhne im Oktober 2015 auch das Ressort Jugend, Familie und Soziales. Damit verwaltet er den dicksten Brocken im Haushalt – nämlich mit fast 413 Millionen Euro mehr als zwei Drittel des Geldes, das der […]
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