Berlin-Grunewald: Linke wollen Havelchaussee zur Fahrradstraße machen

Berlin-Grunewald: Linke wollen Havelchaussee zur Fahrradstraße machen

Entspanntes Radeln auf der Havelchaussee: Was derzeit an den meisten Tagen kaum möglich ist, soll bald Alltag werden. Die Linke-Fraktion im Bezirksparlament von Charlottenburg-Wilmersdorf setzt sich seit Monaten für die Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Strecke durch den Grunewald ein. Nun schlossen sich SPD und Grüne einem entsprechenden Antrag im Verkehrsausschuss an. „Die Straße wird […]

Weiterlesen.

Berlin-Charlottenburg: Sorge ums Huthmacher-Haus

Berlin-Charlottenburg: Sorge ums Huthmacher-Haus

Linke-Fraktion will Abriss verhindern, SPD befürchtet langen Leerstand. Seitdem die Pläne des Hamburger Investors, der Newport Holding, für das denkmalgeschützte Huthmacher-Haus im Jahr 2018 bekannt geworden sind, gibt es Unstimmigkeiten über die Zukunft des Gebäudes. Der Investor plant, das denkmalgeschützte Haus abzureißen und an gleicher Stelle einen Neubau zu errichten. 95 Meter statt bisher 60 […]

Weiterlesen.

Berlin-Mitte ruft den Klimanotstand aus

Berlin-Mitte ruft den Klimanotstand aus

Für das Bezirksparlament hat Klimaschutz oberste Priorität. Pankow und Charlottenburg-Wilmersdorf haben den Klimanotstand bereits in den vergangenen Monaten ausgerufen. In Mitte waren sich die Parteien bislang noch uneins. Nun erkannte zumindest die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Klimanotstand an. Sie fordern das Bezirksamt in einem Antrag auf, „den Klimanotstand ebenfalls anzuerkennen und über den Rat der Bürgermeister […]

Weiterlesen.

Berlin-Lichtenberg: Für Gregor Gysi war Jesus ein Linker

Berlin-Lichtenberg: Für Gregor Gysi war Jesus ein Linker

In der Baptistengemeinde erklärte der Politiker, was er an christlichen Feiertagen liebt. „Was würde Jesus dazu sagen?“,  lautete das Motto der Gesprächsrunde, zu der sich die Bundestagsabgeordneten Gregor Gysi und Gesine Lötzsch (beide Die Linke) und Pfarrer Thorsten Schacht im Gemeindehaus der Lichtenberger Baptistengemeinde vor rund 200 Zuhörern trafen. Kurz vor dem vierten Advent wurde […]

Weiterlesen.

Berlin-Lichtenberg: Fraktionen vor der Zerreißprobe

Berlin-Lichtenberg: Fraktionen vor der Zerreißprobe

SPD und Linke streiten über Planverfahren in Karlshorst. Und wieder hat es zwischen den kooperierenden Regierungsfraktionen der Linken und der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geknallt. Grund war der Bebauungsplan zur Gestaltung der Gartenstadt Karlshorst, in der insgesamt 1.148 Wohnungen entstehen sollen. Laut Plan sollen 252 dieser Wohnungen mit sozialverträglichen Mieten angeboten. Das zur Diskussion […]

Weiterlesen.

Lichtenberger Koalition vor Zerreißprobe

Lichtenberger Koalition vor Zerreißprobe

Streit über Wohn- oder Gewerbenutzung an der Lichtenberger Rhinstraße spitzt sich zu Und wieder hat es geknallt zwischen den beiden regierenden Koalitionsfraktionen in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung. Auch beim neuen Streit zwischen der Linken und der SPD beim Termin Mitte September ging es um das Nutzungsrecht von Grundstücken. Nach dem Streit zwischen SPD-Stadträtin Monteiro und Bezirksbürgermeister […]

Weiterlesen.

Straßennamen im Afrikanischen Viertel

Straßennamen im Afrikanischen Viertel

Bezirksverordnetenversammlung beschließt Umbenennung / Anwohner bleiben kritisch. Es hätte alles schnell gehen können, nachdem erstmals Stimmen laut wurden, die neue Namen für drei Straßen, die Kolonialisten ehren, forderten. Es sollte aber noch rund zehn Jahre dauern, bis die Umbenennung im Afrikanischen Viertel tatsächlich beschlossen wurde. In der Zwischenzeit wurde diskutiert und beraten, eine Jury mit […]

Weiterlesen.

Neuköllner Resolution gegen Rechtsextremismus

Neuköllner Resolution gegen Rechtsextremismus

Bezirksverordnete fordern Einstufung der Brandanschläge als Terrorismus. Mit einer Resolution stellt sich die Bezirksverordnetenversammlung gegen den zunehmenden rechtsextremen Terror im Stadtteil. Allein im vergangenen Jahr gab es in Neukölln laut Innensenat 125 Straftaten, die dem rechten Spektrum zuzuordnen sind. Der aktuelle Anlass jedoch stammt aus diesem Jahr: So wurden innerhalb kurzer Zeit zweimal Autos von […]

Weiterlesen.

Im Osten fehlen Schwimmhallen

Im Osten fehlen Schwimmhallen

Planungen für ein Multifunktionsbad können frühestens  2025 starten. Rund eine dreiviertel Million Menschen leben in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick. Die Berliner Bäder Betriebe unterhalten hier acht Schwimmhallen – im Sommer können Schwimmer noch die Frei- und Strandbäder in der Wuhlheide am Wendenschloss, in Grünau, am Orankesee und am Weissensee nutzen. Das reicht nicht, […]

Weiterlesen.

Radmuttern am Auto gelockert

Hass-Tat: Offenbar Anschlag auf Linke-Politiker. Auf den Linke-Politiker Hans Erxleben ist möglicherweise ein Anschlag verübt worden. Unbekannte hätten an einem Vorderrad seines Autos Radmuttern gelockert, teilte das Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick jetzt mit. Die Täter hätten einen Unfall und damit eine Gefährdung des Lebens von Erxleben und seiner Familie billigend in Kauf genommen. […]

Weiterlesen.

Neue Fraktionschefs

SPD und Linke klären Führungsfragen. Pankows SPD tut sich schwer derzeit. Erst bei der Wahl des neuen BVV-Vorstehers, als die Kreisbasis letztlich vergeblich verhindern wollte, dem Linkspolitiker Michael van der Meer ins Amt zu verhelfen. Als Grund wurde eine Verstrickung van der Meers mit dem DDR-Ministerium für Staatssicherheit genannt. Allerdings wurden die Vorwürfe bereits vor […]

Weiterlesen.