Berliner Mieter erhalten Hilfe auf Pump

Berliner Mieter erhalten Hilfe auf Pump

Nach dem Aus für den Berliner Mietendeckel hat der Senat Hilfszahlungen für Mieter angekündigt. Die Berliner Wirtschaft fordert einen Neuanfang beim Wohnungsbau. Vergangene Woche scheiterte der Berliner Mietendeckel vor dem Bundesverfassungsgericht. Nun geht es darum, die Folgen der Entscheidung zu meistern. Für Menschen, die die Nachzahlungen nicht aus eigener Kraft innerhalb des geforderten Zeitrahmens leisten […]

Weiterlesen.

Berliner Senatorin fordert Migrantenquote im öffentlichen Dienst

Berliner Senatorin fordert Migrantenquote im öffentlichen Dienst

Berlins Vielfalt soll sich durch eine Quote in Behörden und landeseigenen Betrieben widerspiegeln. Die Reaktionen auf die Forderung von Integrationssenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) sind gemischt. In Berliner Landesbehörden und -betrieben haben zwölf Prozent der Mitarbeiter einen Migrationshintergrund. Sie selbst oder mindestens ein Elternteil sind nicht in Deutschland geboren. Als erstes Bundesland will Berlin den […]

Weiterlesen.

Berlin-Reinickendorf erhält 24-Stunden-Kita

Berlin-Reinickendorf erhält 24-Stunden-Kita

Die Einrichtung mit Kinderbetreuung rund um die Uhr entsteht in Schulzendorf. Um Eltern im Schichtdienst bessere Betreuungsmöglichkeiten zu bieten, soll im Reinickendorfer Ortsteil Schulzendorf bald eine 24-Stunden-Kita öffnen. Darüber hat zuvor die „Berliner Morgenpost“ berichtet. Details zum Eröffnungstermin wurden bislang nicht bekannt. Drei Modelle für die Unterbringung der Kinder geplant Geplant sind nach Angaben der […]

Weiterlesen.

Berliner Grüne: Ein bisschen Heroin darf sein

Berliner Grüne: Ein bisschen Heroin darf sein

Abgeordnete Catherina Pieroth fordert, den Besitz kleiner Mengen harter Drogen zu erlauben. Wer geringe Mengen Heroin und Kokain besitzt, soll künftig nicht mehr dafür belangt werden. Das fordert Catherina Pieroth, drogenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Die Grenze für den erlaubten Eigenbedarf bei diesen harten Drogen könnte bei drei Gramm liegen, sagte Pieroth dem Nachrichtenportal […]

Weiterlesen.

Spandauer Kombibad Süd kann saniert werden

Spandauer Kombibad Süd kann saniert werden

Haushaltsausschuss des Bundestages gibt 2,5 Millionen Euro frei. Mit der Sanierung des Außenbeckens kann im Kombibad Spandau-Süd jetzt ein weiteres Vorhaben zur Aufwertung auf den Weg gebracht werden. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat dieser Tage 2,5 Millionen Euro für die Arbeiten bewilligt. „Ich freue mich sehr, dass der Bezirk vom Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in […]

Weiterlesen.

Spandau: Wie gefährlich ist das Aus des Infinera-Werkes?

Spandau: Wie gefährlich ist das Aus des Infinera-Werkes?

CDU-Politiker und IG Metall verweisen auf sensible IT-Projekte des Betriebs. Glaubt man den Ankündigungen von Senat und Siemens-Konzern, dann steht dem Industriestandort im Spandauer Osten im Zeichen der „Siemensstadt 2.0“ eine glorreiche Zukunft bevor. Derzeit hat die Siemensstadt allerdings mit einer handfesten Krise zu tun. Der US-Konzern Infinera hat angekündigt, Ende September seinen Produktionsstandort am […]

Weiterlesen.

CDU fordert ein Gymnasium für Staaken

CDU fordert ein Gymnasium für Staaken

Bezirksamt plant gymnasiale Oberstufe für Schule am Staakener Kleeblatt und neue Grundschule. Die CDU setzt sich für den Bau eines Gymnasiums in Staaken ein. In der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung fand sich dafür allerdings keine Mehrheit: SPD, Linke, Grüne und FDP lehnten einen entsprechenden Antrag ab. Stattdessen plant das Bezirksamt laut einem Pressebericht eine neue Grundschule auf […]

Weiterlesen.

Siemens-Kiez beflügelt die Hauptstadt

Siemens-Kiez beflügelt die Hauptstadt

Der Konzern steckt rund 600 Millionen in einen neuen Stadtteil. Die Ankündigung des Siemens-Konzerns, rund 600 Millionen Euro in einen neuen  Stadtteil in der Siemensstadt (siehe Foto) zu investieren, nährt Hoffnungen, den wirtschaftlichen Aufschwung in Spandau und ganz Berlin voranzutreiben. Gleichzeitig werden Stimmen laut, die vor einem Ausverkauf des Spandauer Ostens warnen. Spandauer Zukunftsort „Die […]

Weiterlesen.

Spandauer Betriebe suchen neue Heimat

Spandauer Betriebe suchen neue Heimat

Bundespolizei übernimmt Kasernenkomplex in der Wilhelmstadt. Was wird aus den Gewerbebetrieben in der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne, wenn dort eines Tages die Bundespolizei einzieht? Der CDU-Wirtschaftsstadtrat verspricht Alternativstandorte innerhalb des Bezirks. SPD und Linke bezweifeln, dass der Plan aufgeht. Positive Effekte Laut Bezirksamt befinden sich derzeit zwölf Firmen auf dem Areal zwischen Seecktstraße und Schmidt-Knobelsdorf-Straße. Gefragt nach deren […]

Weiterlesen.

Spandau soll näher ans Zentrum rücken

Spandau soll näher ans Zentrum rücken

CDU legt ein Verkehrskonzept vor / Grüne verweisen auf Tram-Ausbau-Pläne des Senats. Verstopfte Straßen und überfüllte S-Bahnen sind nur zwei von vielen gravierenden Verkehrsproblemen in Spandau. Dass in Zeiten anhaltenden Zuzugs und anwachsender Pendlerströme einiges anders und besser werden muss, ist unter Bezirkspolitikern unbestritten. Für das Ziel, die Verkehrsinfrastruktur mit der Bevölkerung mitwachsen und dank […]

Weiterlesen.