Streit um Ratskeller-Kündigung

Streit um Ratskeller-Kündigung

Fraktionen beziehen Stellung zum „Thema des Monats“. Der Ratskeller des Charlottenburger Rathauses gilt als beliebter Treffpunkt für die AfD. Immer wieder war er deshalb in den letzten Monaten Angriffsziel für linke Gruppen, die vor dem Rathaus demonstrierten oder Scheiben einschlugen. Im September gab das Bezirksamt bekannt, der Pächterin zum Ende des Jahres zu kündigen. Man […]

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Dagmar Pohle bleibt Bürgermeisterin

Dagmar Pohle bleibt Bürgermeisterin

Altersgrenze machte erneute Wahl erforderlich. Bei einer eigens dazu berufenen Sondersitzung am Abend des 23. August hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf mit großer Mehrheit  die Amtszeit der seit rund zwei Jahren amtierenden Bezirksbürgermeisterin verlängert. Diese Verlängerung war nötig geworden, da Dagmar Pohle im kommenden Monat das Renteneintrittsalter während der laufenden Amtszeit erreicht. Klare Mehrheit Stimmenuterstützung […]

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AfD Neukölln spaltet sich

AfD Neukölln spaltet sich

Bildung zweiter Fraktion stößt auf Kritik anderer Fraktionen Drei Mitglieder haben die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung verlassen und die Gründung einer neuen Fraktion bekanntgegeben – sie trägt den Namen „AfD-Fraktion BVV Neukölln“. Laut einer Erklärung des Bezirksverbands sind diesem Schritt lange Auseinandersetzungen vorausgegangen, welche eine Zusammenarbeit zwischen Fraktionsvorstand und Bezirksverband unmöglich gemacht hätten. Der Bezirksverband […]

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