Berlin-Neukölln: Clan-Villa als Jugendzentrum?

Berlin-Neukölln: Clan-Villa als Jugendzentrum?

Der Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU) möchte aus der beschlagnahmten Clan-Villa in Alt-Buckow ein Jugendzentrum machen. Einen entsprechenden Antrag will die CDU-Fraktion in die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung einbringen. „Gerade in Buckow benötigen wir ganz dringend entsprechende Räume“, begründete Liecke seinen Vorschlag. Die Idee des Jugendstadtrates hat eine Vorgeschichte. Seit Januar ist das Land Berlin als Besitzer der […]

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Berlin-Schöneberg: Unmut über neuen Namen von Kaiser-Wilhelm-Platz

Berlin-Schöneberg: Unmut über neuen Namen von Kaiser-Wilhelm-Platz

Es gab bereits etliche Versuche, den Kaiser-Wilhelm-Platz in Schöneberg umzubenennen. Nun wird das Vorhaben konkret. Er soll bald Richard-von-Weizsäcker-Platz heißen. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg vergangene Woche mit knapper Mehrheit beschlossen. Die Umbenennung hat zum Ziel, den ersten Bundespräsidenten des wiedervereinigten Deutschlands zu ehren. Das Vorhaben geht auf einen Antrag von Grünen, CDU und […]

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Marzahn-Hellersdorf: Rufbusse für die Rampenbahnhöfe

Marzahn-Hellersdorf: Rufbusse für die Rampenbahnhöfe

CDU-Fraktion setzt sich für das Senatsprojekt „Barrierefreie Mobilität” im Bezirk ein. Mit ihrer vor wenigen Wochen eröffneten Verlängerung gilt die U-Bahn-Linie 5 als eines der großen, aktuellen Vorzeigeprojekte der BVG. Direkt vom östlichen Stadtrand aus fahren die Züge neuester Bauart via Alexanderplatz bis zum Hauptbahnhof. So modern sich diese Linie im Herz der Berliner City […]

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Berlin-Mitte: Diskussion um Homeoffice-Regeln

Berlin-Mitte: Diskussion um Homeoffice-Regeln

Die Entscheidung darüber, wie Arbeitgeber zur Einrichtung von Homeoffice für ihre Angestellten verpflichtet werden können, wurde zumindest in Berlin erst einmal vertagt. Das Thema sorgt aber weiterhin für Diskussionsstoff bei Arbeitnehmern und in der Politik. Zuvor hatte die Senatsverwaltung für Arbeit und Soziales einen Vorschlag eingebracht, Arbeit am Bildschirm zu verbieten, wenn Arbeitnehmer dafür ins […]

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Arbeitgeber: Menschen sollen länger auf die Rente warten

Arbeitgeber: Menschen sollen länger auf die Rente warten

Sollen Arbeitnehmer in Deutschland später in Rente gehen? Die Frage ist nicht neu. Doch im nahenden Bundestagswahlkampf könnte das Thema für Aufregung sorgen. Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat sich dafür ausgesprochen, die Erwerbsphase der Arbeitnehmer zu verlängern und damit das Renteneintrittsalter zu erhöhen. Dulger begründet dies mit der steigenden Lebenserwartung der Menschen in Deutschland. Die Deutschen […]

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Berlin-Charlottenburg: Mini-Weihnachtsmärkte als letzte Rettung

Berlin-Charlottenburg: Mini-Weihnachtsmärkte als letzte Rettung

Traditionelle Weihnachtsmärkte wird es wohl in diesem Jahr nicht geben. Die FDP-Fraktion in Charlottenburg-Wilmersdorf fordert nun dezentrale Mini-Weihnachtsmärkte, um Schaustellern nicht den “letzten Rettungsanker” zu nehmen.  Die Liste abgesagter Weihnachtsmärkte in Berlin wird immer länger. Nach Absage der Märkte am Schloss Charlottenburg, Gendarmenmarkt und in der Kulturbrauerei werden jetzt auch der Weihnachtsmarkt am Alex und […]

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Berlin-Mitte: Hoffnung für das Monbijou-Theater

Berlin-Mitte: Hoffnung für das Monbijou-Theater

Ist der letzte Vorhang fürs Monbijou-Theater doch noch nicht gefallen? Die CDU-Fraktion Mitte will den Kulturstandort reaktivieren. Gibt es doch noch ein Happy End für das Monbijou-Theater? Fest steht, dass in diesem Drama der letzte Vorhang immer noch nicht gefallen zu sein scheint. So wurde in der vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung die Grundlage für eine […]

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Millionenhilfe für Pankows Multifunktionsbad

Millionenhilfe für Pankows Multifunktionsbad

Bund fördert das neue Multifunktionsbad mit drei Millionen Euro. Manchmal muss eine Feder gleich für zwei Hüte herhalten: Mit der Nachricht, dass der Bund den Bau des Multifunktionsbades an der Wolfshagener Straße (das Berliner Abendblatt berichtete) mit drei Millionen Euro fördert, schmückten sich zwei Bundestagsabgeordnete. Klares Zeichen setzen Da ist zum einen CDU-Mann Klaus-Dieter Gröhler, […]

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Berlin-Mitte: Party-Ärger am Weinbergsweg

Berlin-Mitte: Party-Ärger am Weinbergsweg

Anwohner klagen erneut über Lärm, Verschmutzung und Partytourismus. Während der ersten Monate der Corona-Pandemie ist es auch rund um den Weinbergspark – sonst beliebter Ausgangspunkt für feierfreudige Berliner und Besucher der Stadt – ruhig geworden. Doch mit den steigenden Temperaturen und Lockerung der Corona-Maßnahmen kehren die Partytouristen allmählich zurück an den Rosenthaler Platz und den […]

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Kritik an „bewusster Ansteckung“ von Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel

Kritik an „bewusster Ansteckung“ von Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel

CDU-Fraktion wirft Bezirksbürgermeister verantwortungsloses Handeln vor. Noch in dieser Woche will Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) nach seiner Corona-Erkrankung wieder seinen Dienst im Rathaus Tiergarten antreten. Dort dürfte ihn einiger Ärger erwarten. Die CDU-Fraktion im Bezirksparlament zeigte sich zumindest wenig erfreut über aktuelle Aussagen des Bezirksbürgermeisters. Dieser hatte in einem rbb-Interview gesagt, er habe sich […]

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Lichtenberg: Berlins dienstältester Stadtrat geht in Rente

Lichtenberg: Berlins dienstältester Stadtrat geht in Rente

Wilfried Nünthel erhält Ehrenurkunde des Bezirks. Für seine langjährigen Verdienste zum Wohl Lichtenbergs wurde Wilfried Nünthel (CDU) anlässlich seines feierlichen Abschieds mit der Ehrenurkunde des Bezirks ausgezeichnet. In der Begründung des Bezirksamtsbeschlusses heißt es: „Die Ergebnisse seiner Arbeit sind herausragend.“ Wilfried Nünthel, der als dienstältester Bezirksstadtrat Berlins jetzt in den Ruhestand eintritt, wurde erstmalig 1993 […]

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Berlin-Mitte ruft den Klimanotstand aus

Berlin-Mitte ruft den Klimanotstand aus

Für das Bezirksparlament hat Klimaschutz oberste Priorität. Pankow und Charlottenburg-Wilmersdorf haben den Klimanotstand bereits in den vergangenen Monaten ausgerufen. In Mitte waren sich die Parteien bislang noch uneins. Nun erkannte zumindest die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Klimanotstand an. Sie fordern das Bezirksamt in einem Antrag auf, „den Klimanotstand ebenfalls anzuerkennen und über den Rat der Bürgermeister […]

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AlliiertenMuseum: Umzug nach Berlin-Tempelhof

AlliiertenMuseum: Umzug nach Berlin-Tempelhof

Bezirksamt soll Druck für die Umsiedlung in den Ex-Flughafen machen. Nach dem Kulturausschuss hat nun auch das Bezirksparlament (mit Ausnahme der Linken) für einen CDU-Antrag votiert, der das Bezirksamt auffordert, sich nachdrücklich auf allen politischen Ebenen für den geplanten Umzug des AlliiertenMuseums in den Hangar 7 des Tempelhofer Flughafens sowie für die Instandsetzung des Hangars […]

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Berlin-Lichtenberg: Monteiro und Nünthel gehen – Schäfer kommt, Hönicke kandidiert

Berlin-Lichtenberg: Monteiro und Nünthel gehen – Schäfer kommt, Hönicke kandidiert

Zwei Posten werden im Bezirksamt gewechselt. Ordentlich Schwung brachte die Dezember-Ausgabe der Bezirksverordnetenversammlung in das Personalkarussel des Lichtenberger Bezirksamtes. Während die Tagesordnung bereits den Wahlgang für die Nachfolge des im Februar in Ruhestand gehenden Bezirksstadtrates Wilfried Nünthel (CDU) mit dem neuen Kandidaten Martin Schäfer (CDU) angekündigt und auch vollzogen hatte, überraschte am Ende der Sitzung […]

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Berlin-Lichtenrade: Alte Mälzerei wird Bildungs- und Kulturort

Berlin-Lichtenrade: Alte Mälzerei wird Bildungs- und Kulturort

Die Verträge zur Anmietung sind jetzt unterzeichnet worden. Die Verträge zur Anmietung und Realisierung der Alten Mälzerei im Ortsteil Lichtenrade als neuer und offener Kultur- und Bildungsstandort sind unterzeichnet. Der Bezirk und die Eigentümer des Industriedenkmals, Jutta Grünewald und Thomas Bestgen, die das Bauprojekt auch als Geschäftsführer der UTB Projektmanagement GmbH entwickeln, haben nach einer […]

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Wedding: Catcherwiese im Volkspark Rehberge wird nicht zum Sportplatz

Wedding: Catcherwiese im Volkspark Rehberge wird nicht zum Sportplatz

Ein Antrag zur Reaktivierung der Fläche wurde im Bezirksparlament abgelehnt. Seit Monaten wurde in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) über eine Umgestaltung des Volksparks Rehberge und eine mögliche Reaktivierung der Catcherwiese als Sportfläche diskutiert. Nun wurde ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion zur Reaktivierung in der BVV abgelehnt. Zuvor hatten bereits die Fraktionen von Grünen, Linken und der […]

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Berlin-Neukölln: Dialog am Hermannplatz

Berlin-Neukölln: Dialog am Hermannplatz

Im Karstadt-Gebäude gibt es jetzt ein Café für Diskussionsrunden. Die Zukunft des Karstadt-Gebäudes am Hermannplatz ist ungewiss. Für die Umbaupläne des Immobilienentwicklers Signa (das Berliner Abendblatt berichtete) gibt es noch keine Baugenehmigung. Dennoch hält das Unternehmen an seiner Vision fest, das Kaufhaus im Stil der 20er-Jahre wieder erstrahlen zu lassen. Anhand eines eigens errichteten Cafés, […]

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Berlin-Lichtenberg: Nachfolge-Kandidat gefunden

Die Lichtenberger CDU hat den 44-jährigen Unternehmer Martin Schaefer als ihren Kandidaten für das Amt des Bezirksstadtrates nominiert. Der Vorsitzende des Wirtschafts- und Sozialausschusses der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) soll Nachfolger des aus Altersgründen ausscheidenden Stadtrates Wilfried Nünthel werden, der noch bis Ende Januar 2020 im Bezirksamt die Abteilungen für Schule und Sport, Umwelt und Naturschutz, Straßen- […]

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Tempelhof-Schöneberg: Rot-Grün setzt auf Klima und Bildung

Tempelhof-Schöneberg: Rot-Grün setzt auf Klima und Bildung

Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 ist beschlossen – CDU-Fraktion zeigt sich verärgert. Mit den Stimmen der rot-grünen Zählgemeinschaft hat das Bezirksparlament jetzt den Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 beschlossen. Durch diesen werden in den kommenden beiden Jahren 1,8 Milliarden Euro durch die Kassen des Bezirksamtes bewegt. Der Löwenanteil davon sei zwar […]

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Hertha: Neuer Stadion-Standort im Gespräch

Hertha: Neuer Stadion-Standort im Gespräch

Politiker bringen Flughafengelände Tegel und Avus Nordkurve ins Spiel. Wo könnte Hertha BSC sein neues Stadion bauen? Während der Klub selbst nach wie vor den Olympiapark als neuen alten Standort bevorzugt, hat sich Sportsenator Andreas Geisel (SPD) bereits mehrfach gegen das Olympia-Gelände ausgesprochen. Stattdessen könnte die neue Hertha-Stätte am Flughafen Tegel entstehen. Die Senatsverwaltung für […]

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Kein Deutsch, keine Schule?

Kein Deutsch, keine Schule?

CDU-Politiker Carsten Linnemann regt spätere Einschulung für Kinder mit Sprachdefiziten an. Rund 33.800 Berliner Kinder haben in der vergangenen Woche ihren ersten Schultag erlebt. In einem Punkt sind sich Bildungsexperten einig: Mädchen und Jungen, die schlecht Deutsch sprechen, haben besonders große Schwierigkeiten beim Start ihrer Bildungskarriere. Werden sie nicht gezielt gefördert, laufen sie Gefahr, den […]

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Neuer Ärger um Thaiwiese

Neuer Ärger um Thaiwiese

Ordnungsstadtrat Arne Herz kündigt regelmäßige Kontrollen im Preußenpark an. Die Kontrollen des Ordnungsamts auf der beliebten Thaiwiese im Preußenpark sorgen auch zwei Wochen später für Ärger im Bezirksparlament (BVV). Damals hinderten Mitarbeiter von Polizei und Ordnungsamt die Verkäufer daran, ihre Essensstände an diesem Samstag aufzubauen. Bezirksstadtrat und Ordnungsamtsleiter Arne Herz (CDU) kündigte an, künftig einmal […]

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Wählen gehen, Zukunft gestalten

Wählen gehen, Zukunft gestalten

Am 26. Mai ist Europawahl. Alle wahlberechtigten Berliner haben längst ihre Wahlbenachrichtigung für die Europawahl am 26. Mai bekommen. Die Wahllokale sind vorbereitet. Welche Abgeordneten Deutschland künftig im Europäischen Parlament vertreten, liegt in den Händen der Wähler. Die Bedingungen dafür sind schnell formuliert: zum Wahllokal gehen und ein Kreuz setzen. Man darf gespannt sein, wie […]

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Friedrichshain-Kreuzberg: Florian Schmidt kassiert Rüge

Friedrichshain-Kreuzberg: Florian Schmidt kassiert Rüge

Turbulenzen in Kreuzberg. Aufhänger: das umstrittene Modellprojekt Begegnungszone Bergmannstraße.  Weil Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) den Beschluss der Bezirksverordneten (BVV), die Testphase zur Begegnungszone bereits Ende Juli statt im November zu beenden, missachtet habe, haben die Fraktionen Die Linke, SPD, CDU sowie die Gruppe der FDP gemeinsam einen Missbilligungsantrag in die BVV eingebracht und beschlossen. Dafür […]

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Keine Stichstraße durch die Marienfelder Feldmark

Keine Stichstraße durch die Marienfelder Feldmark

SPD-Fraktion zieht Antrag zum Bau einer Stichstraße zur B101 zurück. Die SPD-Fraktion Tempelhof Schöneberg hat ihren Antrag, den Schichauweg zur B101 zu verlängern, zurückgezogen., weil ihr eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung gefehlt hatte. Stattdessen unterstütze die Fraktion nun einen Antrag der Linken, der erstmal ein Verkehrsgutachten fordert.  Ein ähnlicher gemeinsamer Antrag von den Grünen und […]

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