Ideen für eine baldige Öffnung von Restaurants und Cafés

Ideen für eine baldige Öffnung von Restaurants und Cafés

Wie lassen sich Restaurant- und Kneipenöffnungen mit der anhaltenden Pandemie vereinbaren? Darüber diskutieren gerade Politik und Wirtschaft – auch in den Bezirken. Die gehen dabei unterschiedliche Wege. Während Mitte bald ein Modellprojekt starten möchte, in dem ein tagesaktueller negativer Corona-Test genauso eine Rolle spielt wie drei Apps, darunter die Luca-App (zur Kontaktnachverfolgung), eine Ticketing-App (um […]

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Grüne fordern Dieselverbot auf dem Müggelsee

Grüne fordern Dieselverbot auf dem Müggelsee

Per Beschlussvorlage ruft die Grünen-Fraktion Treptow-Köpenick quasi zum Verbot von benzin- und dieselbetriebenen Fahrzeugen auf dem Müggelsee auf. Demnach sollen ab dem Jahr 2025 nur noch Boote mit Elektro- oder Hybridmotoren Berlins größten See befahren dürfen. Auf dem Müggelsee und dessen Uferregionen sollen in Zukunft Boote und Schiffe abgasfrei und ohne Motorenlärm verkehren. Die Beschlussvorlage […]

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Berlin-Weißensee: Stillstand am Caligariplatz

Berlin-Weißensee: Stillstand am Caligariplatz

Die sogenannte Weißenseer Spitze, also der Bereich rund um Caligariplatz, Heinersdorfer Straße sowie Gustav-Adolf-Straße in Richtung Prenzlauer Promenade, soll aufgewertet werden. Bemühungen dazu gibt es bereit seit einigen Jahren. Passiert ist bislang allerdings nicht viel. Umgestaltungen wären im Rahmen von Sanierungs- und Baumaßnahmen im Quartier Langhansstraße denkbar, so die grobe Planung, die 2019 Form angenommen […]

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Berlin Lichtenberg: Einwohnerfragen für die Bezirkspolitik

Berlin Lichtenberg: Einwohnerfragen für die Bezirkspolitik

Sondersitzung wird ausschließlich für Einwohnerfragen am 15. April online anberaumt. Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg wird am 15. April, ab 18 Uhr, als Sondersitzung einberufen und im Live-Stream übertragen. Da in den vergangenen Monaten pandemiebedingt die Durchführung regulärer Einwohnerfragestunden nicht möglich war, wird die auf zwei Stunden begrenzte Sondersitzung ausschließlich als Einwohnerfragestunde stattfinden. Dazu eingereichte Fragen sollen möglichst kurz […]

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Bündnis 90/Grüne fordern grüne Promenade am Halleschen Ufer und “grünen” Rudolfplatz

Bündnis 90/Grüne fordern grüne Promenade am Halleschen Ufer und “grünen” Rudolfplatz

Das Bündnis 90/Die Grünen wollen den Rückbau der Straße Hallesches Ufer als grüne Promenade am Wasser und den Umbau der Rudolfstraße am Rudolfplatz zu einer blaugrünen Straße realisieren. Das Bezirksamt soll diese Möglichkeit nun prüfen.  Das Hallesche Ufer und der Rudolfplatz sollen in der kommende Bezirksverordnetenversammlung in Friedrichshain-Kreuzberg Thema sein: Das Bündnis 90/Die Grünen des […]

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Lichtenberger Bezirksparlament bricht Sitzung wegen Corona ab

Lichtenberger Bezirksparlament bricht Sitzung wegen Corona ab

Ein BVV-Vertreter, der zu Beginn der Sitzung kurz anwesend war, hat ein positives Corona-Testergebnis erhalten. Er hatte es dem Vorstand noch während der Zusammenkunft telefonisch mitgeteilt. Böse Überraschung zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Lichtenberg am gestrigen Abend. Ein BVV-Vertreter, der zu Beginn der Sitzung kurz anwesend war, hatte sein positives Testergebnis dem BVV-Vorstand noch während […]

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Lokalpolitiker randaliert an Kreuzberger Asia-Imbiss

Lokalpolitiker randaliert an Kreuzberger Asia-Imbiss

Zu einem Polizeieinsatz kam es am Sonntag am Kreuzberger Mehringdamm. Nach den bisherigen Erkenntnissen der Polizei soll der Tempelhof-Schöneberger BVV-Abgeordnete Harald Sielaff (CDU) an einem Imbiss-Stand den Inhaber fremdenfeindlich beleidigt haben. Dabei soll er Dokumente zum Aufenthalt des 41-Jährigen Imbissbetreibers und zum Betrieb des Verkaufstandes gefordert haben. Als der Koch dies verweigerte, habe Sielaff eine […]

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Charlottenburg-Wilmersdorf: Mehr Hilfe für Unternehmen in der Corona-Krise

Charlottenburg-Wilmersdorf: Mehr Hilfe für Unternehmen in der Corona-Krise

Wie kann der Bezirk den von der Corona-Krise gebeutelten Unternehmen helfen? Darüber diskutieren die Fraktionen des Bezirksparlaments im Rahmen des „Thema des Monats“. Dabei plädieren vor allem die SPD und die Linken dafür, Unternehmen und Einzelhandel durch weitere Maßnahmen zu unterstützen. Etwa durch Stundungen beziehungsweise Senkungen bei Gewerbemieten, die drohende Geschäftsaufgaben verhindern könnten. „Um die […]

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Berlin-Charlottenburg: Mini-Weihnachtsmärkte als letzte Rettung

Berlin-Charlottenburg: Mini-Weihnachtsmärkte als letzte Rettung

Traditionelle Weihnachtsmärkte wird es wohl in diesem Jahr nicht geben. Die FDP-Fraktion in Charlottenburg-Wilmersdorf fordert nun dezentrale Mini-Weihnachtsmärkte, um Schaustellern nicht den “letzten Rettungsanker” zu nehmen.  Die Liste abgesagter Weihnachtsmärkte in Berlin wird immer länger. Nach Absage der Märkte am Schloss Charlottenburg, Gendarmenmarkt und in der Kulturbrauerei werden jetzt auch der Weihnachtsmarkt am Alex und […]

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Lichtenberg trauert um Ex-Bürgermeister Christian Kind

Lichtenberg trauert um Ex-Bürgermeister Christian Kind

Christian Kind, langjähriger Bezirksverordneter und erster Lichtenberger Bezirksbürgermeister nach der Wende, ist am 17. Oktober im Alter von 76 Jahren gestorben. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), die aus den ersten freien Kommunalwahlen der DDR hervorging, hatte den Sozialdemokraten am 6. Mai 1990 zum ersten Bezirksbürgermeister nach dem Mauerfall gewählt. Er hatte das Amt von 1990 bis 1992 […]

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Tempelhof-Schöneberg: CDU fordert „Kiez-Hausmeister“

Tempelhof-Schöneberg: CDU fordert „Kiez-Hausmeister“

In Neukölln läuft das Projekt bereits seit 2019. Die CDU-Fraktion in Tempelhof-Schöneberg kann sich die “Kiez-Hausmeister” auch dort vorstellen.  Wenn es um Unrat im öffentlichen Raum geht, ist Neukölln der traurige Spitzenreiter. Doch auch im Bezirk gibt es laut einer Presseinformation der CDU-Fraktion „viel zu viele Dreckecken“. Um dem entgegenzuwirken, könnte man sich schon bald […]

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So erinnert Neukölln an das Ende des Nationalsozialismus

So erinnert Neukölln an das Ende des Nationalsozialismus

Als Tag der Befreiung hält der 8. Mai die Erinnerung an das Ende des Nationalsozialismus und dessen Gewaltherrschaft wach. Auch in Neukölln. Hier ein Überblick zu den Angeboten in Corona-Zeiten. Auch in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lässt Stadträtin Karin Korte (SPD) den Jahrestag nicht unerwähnt und erinnert an das Ende des Nationalsozialismus 1945. Es sei […]

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Tempelhof-Schöneberg: BVV-Sitzung im April entfällt

Tempelhof-Schöneberg: BVV-Sitzung im April entfällt

SPD und Grüne vertreten zur Bekanntgabe unterschiedliche Positionen. Der Ältestenrat der BVV hat beschlossen, dass die für den April anstehende Plenarsitzung der BVV entfallen soll. Das teilte die Fraktion der Grünen mit. „Unter den gegebenen Umständen war der Beschluss des Ältestenrats rechtlich einwandfrei und aus Gründen der Pandemie-Bekämpfung dringend geboten“, so Fraktionsvorsitzender Rainer Penk. Die […]

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Berlin-Mitte: Kein Theater im Monbijoupark

Berlin-Mitte: Kein Theater im Monbijoupark

Grüne und SPD vertagen Beschlussfassung – Betreiber protestieren. Das „Theater“ um das Monbijoutheater hat in dieser Woche seinen bisherigen Höhepunkt erreicht. Zumindest in diesem Sommer wird es wohl kein Theater im Monbijoupark geben. Das verkündete zuerst die Linksfraktion Mitte. Grund für den drohenden Ausfall war die Vertagung einer wichtigen Beschlussfassung der Fraktionen von Grünen und […]

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Berlin-Mitte ruft den Klimanotstand aus

Berlin-Mitte ruft den Klimanotstand aus

Für das Bezirksparlament hat Klimaschutz oberste Priorität. Pankow und Charlottenburg-Wilmersdorf haben den Klimanotstand bereits in den vergangenen Monaten ausgerufen. In Mitte waren sich die Parteien bislang noch uneins. Nun erkannte zumindest die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Klimanotstand an. Sie fordern das Bezirksamt in einem Antrag auf, „den Klimanotstand ebenfalls anzuerkennen und über den Rat der Bürgermeister […]

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Berlin-Schmargendorf: „Go West“ besser integrieren

Berlin-Schmargendorf: „Go West“ besser integrieren

Grüne wollen geplanten Wirtschaftsstandort auf Reemtsma-Gelände ökologischer gestalten. Auf dem Gelände der alten Reemtsma-Zigarettenfabrik in Schmargendorf soll „der Duft der großen weiten Welt einziehen“. So sehen es zumindest die Pläne der „Wohnkompanie“, ein Tochterunternehmen der Zech-Group Bremen, vor, die sie bereits im Jahr 2018 vorgestellt haben. Vor dem Baustart der modernen Arbeitswelt auf 74.000 Quadtratmetern, […]

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Berlin-Lichtenberg: Monteiro und Nünthel gehen – Schäfer kommt, Hönicke kandidiert

Berlin-Lichtenberg: Monteiro und Nünthel gehen – Schäfer kommt, Hönicke kandidiert

Zwei Posten werden im Bezirksamt gewechselt. Ordentlich Schwung brachte die Dezember-Ausgabe der Bezirksverordnetenversammlung in das Personalkarussel des Lichtenberger Bezirksamtes. Während die Tagesordnung bereits den Wahlgang für die Nachfolge des im Februar in Ruhestand gehenden Bezirksstadtrates Wilfried Nünthel (CDU) mit dem neuen Kandidaten Martin Schäfer (CDU) angekündigt und auch vollzogen hatte, überraschte am Ende der Sitzung […]

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Berlin-Wedding: Verwirrung ums Himmelbeet

Berlin-Wedding: Verwirrung ums Himmelbeet

Präferierter Ersatzstandort wird nun doch von der Bahn beansprucht. Abseits vom Straßenlärm der Schul- und Müllerstraße befindet sich mit dem Himmelbeet seit einigen Jahren ein kleines Gartenparadies mitten im Wedding. Weniger ruhig geht es derweil mal wieder bei der Suche nach einem neuen Standort für das Gemeinschaftsprojekt zu. Das muss im kommenden Herbst definitiv den […]

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Doppelhaushalt Mitte: Bezirk leitet Trendwende ein

Doppelhaushalt Mitte: Bezirk leitet Trendwende ein

Haushalt für die Jahre 2020 und 2021 steht fest. „Der beschlossene Doppelhaushalt setzt klare Impulse und leitet eine Trendwende ein“, freute sich der Sprecher für Verkehr und Haushalt der Grünen im Bezirksparlament, Johannes Schneider, nach dem Beschluss des Haushaltsplans für die Jahre 2020 und 2021. Tatsächlich kann der Bezirk in den kommenden zwei Jahren über […]

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Naturschützer unterstützen Erhalt der Cornelsenwiese

Naturschützer unterstützen Erhalt der Cornelsenwiese

Landesgemeinschaft Naturschutz spricht sich gegen Bebauung aus. Der Streit um die Zukunft der Cornelsenwiese geht weiter. Das Planungsbüro Becker und Kries möchte neue Wohnungen auf dem Areal bauen. Anwohner und ein Teil der Bezirksverordneten sind gegen eine Bebauung. Die schien Mitte Mai tatsächlich vom Tisch zu sein, nachdem in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein Antrag aus […]

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Reaktivierung der Freilichtbühne Jungfernheide im Gespräch

Reaktivierung der Freilichtbühne Jungfernheide im Gespräch

Theater soll künftig wieder Zuschauer, Musiker und Kultur in die Jungfernheide bringen. Früher war die Freilichtbühne im Volkspark Jungfernheide ein beliebter Anlaufpunkte für Berliner. Heute wuchert dort, wo früher Theaterstücke aufgeführt und Volkstänze veranstaltet wurden, vor allem Unkraut. Die Ränge des 2.000 Zuschauer fassenden Theaters verfallen zunehmend. Das wollen Anwohner und die SPD-Fraktion im Bezirksparlament […]

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Neuer Ärger um Thaiwiese

Neuer Ärger um Thaiwiese

Ordnungsstadtrat Arne Herz kündigt regelmäßige Kontrollen im Preußenpark an. Die Kontrollen des Ordnungsamts auf der beliebten Thaiwiese im Preußenpark sorgen auch zwei Wochen später für Ärger im Bezirksparlament (BVV). Damals hinderten Mitarbeiter von Polizei und Ordnungsamt die Verkäufer daran, ihre Essensstände an diesem Samstag aufzubauen. Bezirksstadtrat und Ordnungsamtsleiter Arne Herz (CDU) kündigte an, künftig einmal […]

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Cornelsenwiese bleibt unbebaut

Cornelsenwiese bleibt unbebaut

Knappe Mehrheit im Bezirksparlament stimmt gegen die umstrittenen Bebauungspläne. Die Cornelsenwiese in Schmargendorf darf doch nicht bebaut werden. Das wurde auf der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen. Mit 18 Ja- und Nein-Stimmen sowie 15 Enthaltungen wurde ein entsprechender Beschluss zur Bebauung abgelehnt. Nun steht fest, dass das Bebauungsplanverfahren nicht wieder aufgenommen wird. Viele Enthaltungen kamen aus […]

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Cornelsenwiese soll Wohnungen weichen

Cornelsenwiese soll Wohnungen weichen

 Bezirksparlament stimmt für Bebauung der beliebten Grünfläche in Wilmersdorf. Erhaltenswerte Grünfläche oder idealer Ort für neuen Wohnungsbau? Ähnlich wie beim Westkreuz-Areal scheiden sich an der Cornelsenwiese im Süden von Wilmersdorf die Geister. Ein Immobilienunternehmen will zwischen den bestehenden Gebäuden an Dillenburger-, Sodener und Wiesbadener Straße mit fünf neuen Wohnhäusern nachverdichten. Zum Unmut der Anwohner, die […]

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Ärger um neue Polizei-Struktur

Ärger um neue Polizei-Struktur

CDU-Ortsverband kritisiert die geplante Zerschlagung der Polizei-Abschnitte in Mitte. Die Struktur der Berliner Polizei soll gehörig umgekrempelt werden. Das gab Polizeipräsidentin Barbara Slowik bereits im Februar bekannt. Die Pläne für die Direktionen in Mitte aber sorgen für reichlich Kritik. Die Abschnitte 31 (Volkspark am Weinberg) und 32 (Keibelstraße) gehen künftig in der neuen Brennpunkt-Direktion mit […]

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