Alltagsrassismus in Pankow nimmt zu

Bezirkspolitik: Linkspolitikerin macht dies zum Thema ihrer Anfrage. Rassistische Beleidigungen und Übergriffe nehmen in Pankow zu. Für Jasmin Giama-Gerdes von der Linksfraktion Anlass für eine mündliche Anfrage im Bezirksparlament. Parteikollege und Bezirksbürgermeister Sören Benn antwortete, dem Bezirksamt seien seit September vier Angriffe und vier Beleidigungen und Bedrohungen mit rassistischen Motiven gemeldet worden. Er nannte Vorfälle […]

Weiterlesen.

Rot-Rot will mehr Personal und Wohnungen

Rot-Rot will mehr Personal und Wohnungen

Stopp für Personalabbau und mehr Tempo beim Wohnungsbau / zwei neue Stadträte gewählt. Die Bezirkspolitik hat sich neu sortiert. Vergangene Woche unterzeichneten SPD und Linke erstmalig eine Kooperationsvereinbarung. Nach der Konstituierung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und des neuen Bezirksamts ist in beiden Gremien erstmalig die rechtspopulistische AfD vertreten. Niedrige Preise Kernpunkte der Kooperationsvereinbarung sind die Forderung […]

Weiterlesen.

SPD und Grüne regieren gemeinsam

Bezirkspolitik: Mit Stephan von Dassel ist Berlins Mitte künftig in grüner Hand. Die Grünen und die SPD im Bezirk Mitte haben sich auf eine Zusammenarbeit als Zählgemeinschaft geeinigt. Nachdem die Grünen bei den Bezirkswahlen am 18. September hauchdünn gegen die SPD gewannen (23,9 zu 23,8 Prozent), wurde wochenlang verhandelt. Neuer Bezirksbürgermeister in Mitte ist Stephan […]

Weiterlesen.

Visionen und Sanktionen

Visionen und Sanktionen

Bezirkspolitik: Rot-grüne Zählgemeinschaft stellt Ziele bis zum Jahr 2021 vor. Sozial, weltoffen und innovativ: So sieht das Idealbild aus, das SPD und Grüne vom Bezirk Neukölln haben. Eben diese Attribute zieren auch die Überschrift der Zählgemeinschaftsvereinbarung, die beide Parteien am Montag unterschrieben haben. In dem Arbeitspapier für die nächsten fünf Jahre werden aber nicht nur […]

Weiterlesen.

Alles auf Rot-Rot

Bezirkspolitik: CDU verliert Anrecht auf Stadtratsposten. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und im Bezirksamt werden sich die Gewichte verschieben. Vertreter von SPD und Linke haben sich darauf geeinigt, eine Zählgemeinschaft zu bilden. Eine solche bildeten die Sozialdemokraten bislang mit CDU und Grünen. Nach dem Rückzug des scheidenden Bezirksstadtrates Michael Vogel aus der CDU-Fraktion verliert diese nun […]

Weiterlesen.

Oliver Schruoffeneger neuer Stadtrat

Oliver Schruoffeneger neuer Stadtrat

Bezirkspolitik: Grüner Diplom-Politologe folgt Elfi Jantzen im Amt. Auf einer Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde der Diplom-Politologe Oliver Schruoffeneger (Bündnis 90/Die Grünen) zum neuen Bezirksstadtrat für Jugend, Familie, Schule, Sport und Umwelt des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf gewählt. Große Mehrheit Er hat die Nachfolge von Parteikollegin Elfi Jantzen angetreten, die aus gesundheitlichen Gründen das Amt aufgeben musste. Seit […]

Weiterlesen.