Berlin Lichtenberg: Einwohnerfragen für die Bezirkspolitik

Berlin Lichtenberg: Einwohnerfragen für die Bezirkspolitik

Sondersitzung wird ausschließlich für Einwohnerfragen am 15. April online anberaumt. Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg wird am 15. April, ab 18 Uhr, als Sondersitzung einberufen und im Live-Stream übertragen. Da in den vergangenen Monaten pandemiebedingt die Durchführung regulärer Einwohnerfragestunden nicht möglich war, wird die auf zwei Stunden begrenzte Sondersitzung ausschließlich als Einwohnerfragestunde stattfinden. Dazu eingereichte Fragen sollen möglichst kurz […]

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Lichtenberger Bezirksparlament bricht Sitzung wegen Corona ab

Lichtenberger Bezirksparlament bricht Sitzung wegen Corona ab

Ein BVV-Vertreter, der zu Beginn der Sitzung kurz anwesend war, hat ein positives Corona-Testergebnis erhalten. Er hatte es dem Vorstand noch während der Zusammenkunft telefonisch mitgeteilt. Böse Überraschung zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Lichtenberg am gestrigen Abend. Ein BVV-Vertreter, der zu Beginn der Sitzung kurz anwesend war, hatte sein positives Testergebnis dem BVV-Vorstand noch während […]

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Berlin-Spandau: Bezirksparlament tagt auf der Zitadelle

Berlin-Spandau: Bezirksparlament tagt auf der Zitadelle

Ausweichquartier garantiert Abstandsregeln in Zeiten von Corona. In Zeiten von Corona ist alles anders. Das gilt auch für die Spandauer Kommunalpolitik. So wird die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13. Mai, um 17 Uhr, nicht im Rathaus Spandau, sondern auf der Zitadelle, Am Juliusturm 64, stattfinden, und war im Saal A im 2. Stock […]

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So erinnert Neukölln an das Ende des Nationalsozialismus

So erinnert Neukölln an das Ende des Nationalsozialismus

Als Tag der Befreiung hält der 8. Mai die Erinnerung an das Ende des Nationalsozialismus und dessen Gewaltherrschaft wach. Auch in Neukölln. Hier ein Überblick zu den Angeboten in Corona-Zeiten. Auch in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lässt Stadträtin Karin Korte (SPD) den Jahrestag nicht unerwähnt und erinnert an das Ende des Nationalsozialismus 1945. Es sei […]

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Friedrichshain-Kreuzberg investiert in die Jugend

Friedrichshain-Kreuzberg investiert in die Jugend

Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 verabschiedet – CDU übt Kritik. Nach Jahrzehnten des fatalen Personalabbaus geht es in Sachen Stellenbesetzung im Bezirksamt wieder bergauf. Das wurde im aktuellen Haushaltsplan, dem sogenannten Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021, festgesetzt. Angesichts eines wachsenden Friedrichshain-Kreuzbergs sei dies auch nötig, teilt die Verwaltung mit. Der Doppelhaushalt […]

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Mehr Milieuschutz in Alt-Lichtenberg

Mehr Milieuschutz  in Alt-Lichtenberg

Maßnahmen für den Kiez Frankfurter Allee-Nord sind in der Prüfung. Auch im Kiez Frankfurter Allee Nord soll möglichst zügig ein Milieuschutzgebiet eingerichtet werden. Ein entsprechender Antrag der Fraktion der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert den Beginn der notwendigen vorbereitenden Untersuchung schon bis spätestens 30. Juni. Die Festlegung eines Milieuschutzgebietes ist die Voraussetzung dafür, dass […]

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Mittes Schulwege sollen sicherer werden

Mittes Schulwege sollen sicherer werden

Bezirksparlament fordert Einrichtung von „Kiss and Ride“-Zonen und mehr Aufklärung. Jeder kennt die Bilder: Morgens, kurz vor acht Uhr, herrschen vor vielen Schuleingängen chaotische Zustände. Autos kommen angerast und parken kreuz und quer. Eltern hasten mit ihren Sprösslingen Richtung Schulhof. Was viele dieser allzu fürsorglichen Mütter und Väter nicht ahnen: Dieses Chaos ist gefährlich. Wer […]

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Das Lichtenberger Rathaus swingt zur Politiknacht

Das Lichtenberger Rathaus swingt zur Politiknacht

Neben musikalischem Top-Programm informiert der Bezirk über seine politische Kultur. Zur Politiknacht am 1. März wird ab 20.30 Uhr im Ratssaal des Lichtenberger Rathauses mit Andrej Hermlin einer der bekanntesten deutschen Swing-Musiker mit der kleinen Variante vom „Swing Dance Orchestra“ aufspielen. Neben sensationell guter Musik wird an diesem Abend auch sonst ein abwechslungsreiches Programm geboten: […]

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Erste Fahrradstraße für Friedrichshain

Erste Fahrradstraße für Friedrichshain

Auf der Revaler Straße sollen Radfahrer Vorrang haben. Mitte hat sie in der Linienstraße, Neukölln hat sie in der Weserstraße und baut das Weigandufer aktuell für eine zweite um. In Kreuzberg hat man die Bergmannstraße zu einer gemacht. Die Rede ist von Fahrradstraßen. Das sind Straßen, auf denen Radfahrer Vorrang haben. Das heißt, sie sind […]

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Gropiusstadt braucht weiter ein Quartiersmanagement

Gropiusstadt braucht weiter ein Quartiersmanagement

Die Bezirkspolitik fordert die Fortsetzung der Quartiersarbeit in der Gropiusstadt. Das für Ende 2020 geplante Ende des Quartiersmanagements in der Gropiusstadt hat in der Bezirkspolitik in den letzten Wochen für viele, teils heftige Diskussionen gesorgt. Kürzlich beschloss auch die Bezirksverordnetenversammlung, die Senatsverwaltung aufzufordern, die Entscheidung noch einmal zu überprüfen. Gut stehen die Chancen dafür nicht. […]

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Dagmar Pohle bleibt Bürgermeisterin

Dagmar Pohle bleibt Bürgermeisterin

Altersgrenze machte erneute Wahl erforderlich. Bei einer eigens dazu berufenen Sondersitzung am Abend des 23. August hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf mit großer Mehrheit  die Amtszeit der seit rund zwei Jahren amtierenden Bezirksbürgermeisterin verlängert. Diese Verlängerung war nötig geworden, da Dagmar Pohle im kommenden Monat das Renteneintrittsalter während der laufenden Amtszeit erreicht. Klare Mehrheit Stimmenuterstützung […]

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Gegen den Gestank am Fennsee

Gegen den Gestank am Fennsee

Wasserbetriebe sorgen für Frischwasser-Zufuhr. Von einem gruseligen Geruch, einer Zumutung, berichteten die Anwohner des Fennsees. Einige trauten sich nicht mehr, ihre Fenster zu öffnen. Grund für den fiesen Gestank: In den 1903 als Regenauffangbecken angelegten See gelangte in den letzten Wochen kein frisches Wasser. Vor allem durch die warmen, regenarmen Tage im Mai und Juni […]

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Rettung für das Engelbecken

Rettung für das Engelbecken

BVV beschließt Maßnahmen, um Wasserqualität zu verbessern. Die Springfontänen plätschern, Kinder spielen am Ufer, eine Schwanenfamilie dreht ihre Runden auf dem Wasser. Das Engelbecken wirkt von weitem wie ein Idyll, gelegen direkt an der Grenze zwischen Mitte und Kreuzberg. Je näher man dem, zum Gartendenkmal Luisenstädtischer Kanal gehörenden Becken kommt, desto mehr bröckelt die Fassade. […]

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Friedrichshain-Kreuzberg gehen die Bäder aus

Friedrichshain-Kreuzberg gehen die Bäder aus

Für Schwimmer und Schulsport wird es eng. Beim Baerwaldbad gibt es inzwischen Bewegung. Während Kreuzberg und Friedrichshain die Freibadsaison genießen, ziehen dunkle Wolken über der Bäderlandschaft des Bezirks auf, insbesondere, was die Hallenbäder angeht. Drei von ihnen sind oder werden geschlossen, die Wasserflächen werden knapp. Bald soll zumindest geklärt werden, ob das Baerwaldbad noch zu […]

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AfD Neukölln spaltet sich

AfD Neukölln spaltet sich

Bildung zweiter Fraktion stößt auf Kritik anderer Fraktionen Drei Mitglieder haben die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung verlassen und die Gründung einer neuen Fraktion bekanntgegeben – sie trägt den Namen „AfD-Fraktion BVV Neukölln“. Laut einer Erklärung des Bezirksverbands sind diesem Schritt lange Auseinandersetzungen vorausgegangen, welche eine Zusammenarbeit zwischen Fraktionsvorstand und Bezirksverband unmöglich gemacht hätten. Der Bezirksverband […]

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Sperrstunde abgeblasen, Gastronomen atmen auf

Sperrstunde abgeblasen, Gastronomen atmen auf

Mehrheit in der BVV gegen Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße. In der Simon-Dach-Straße wird auch zukünftig nach 23 Uhr gefeiert. Der Vorstoß der SPD, mit einer Allgemeinverfügung das Ende für jegliche Außengastronomie ab dieser Uhrzeit einzuführen, scheiterte in der Bezirksverordnetenversammlung. Die Sozialdemokraten zeigten sich nach der Entscheidung verstimmt, insbesondere über das Veto der Linken. Zunehmende Beschwerden […]

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Neues von der Kita Alegria

Neues von der Kita Alegria

Eltern und Träger kämpfen weiter für Erhalt. Schon von weitem waren die Trillerpfeifen zu hören, als sich Eltern, Kinder und Mitarbeiter der Kita Alegria vor der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor dem Rathaus versammelt hatten. Ihr Ziel war es einmal mehr den Bezirk davon zu überzeugen, ihre Kita in der Schmidstraße 4 zu erhalten. Der hatte […]

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Martin Hikel macht weiter, wo Giffey aufgehört hat

Martin Hikel macht weiter, wo Giffey aufgehört hat

Neuköllns neuer Bezirksbürgermeister setzt Schwerpunkte Bildung, Sicherheit und Ordnung Um eines wird Neuköllns neuer Bezirksbürgermeister vorläufig nicht herumkommen: Anspielungen auf seine Körpergröße. Mit der erforderlichen Mehrheit wurde er am Mittwochabend ins Amt gewählt und anschließend vereidigt. „Die Fußstapfen, die er auszufüllen hat, sind groß“, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Cordula Klein. „Es braucht große Füße, um […]

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Politik lehnt Signal gegen Pier 61/63-Bau ab

Politik lehnt Signal gegen Pier 61/63-Bau ab

Bezirksverordnete lehnen Grünen-Antrag mit dünner Mehrheit ab – doch die Zeit drängt. Schwerer Schlag für die Gegner des umstrittenen Bauprojekts Pier 61/63: Mit einer Stimme Mehrheit lehnte es die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg ab, ein klares Signal gegen den Bau zu setzen, indem sie ein schon vor Jahren in die Wege geleitetes Bebauungsplanverfahren wieder aufnimmt. Dabei drängt […]

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Stadtplatz für Alt-Mariendorf

Politik: Mehr Sicherheit ist das Ziel. Ein neuer Stadtplatz soll am Umsteigepunkt in Alt-Mariendorf entstehen – wenn es nach der Bezirksverordnetenversammlung geht. Ein entsprechender Beschluss, sich für ein solches Vorhaben beim Bezirksamt einzusetzen, hat sie in ihrer letzten Sitzung auf Initiative der SPD-Fraktion gefasst. Eine solche Umgestaltung soll unter anderem die Schließung der derzeitigen Spur […]

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Mehr Kitaplätze für den Bezirk

BVV-Beschluss: Bezirksamt soll aktiv werden. Das Bezirksamt wird ersucht, alle Maßnahmen zu ergreifen, die dazu dienen, zusätzliche Kitaplätze in Steglitz-Zehlendorf zu schaffen. Dabei sollen sowohl der eigene Träger des Bezirks, der Kitaeigenbetrieb Berlin-Süd-West, als auch freie Träger bei der Bildung weiterer Plätze unterstützt werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen. Der Zuzug von Familien, der […]

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Mehr Flair für Zehlendorf-Mitte

Mehr Flair für Zehlendorf-Mitte

Neue Rezepte gefordert. Viel Verkehr und null Ambiente: Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) malt ein düsteres Bild von Zehlendorfs Mitte: „Trotz positivem Image, großem Andrang und steigender Nachfrage ist die Funktionsfähigkeit des wichtigsten Einzelhandelszentrums beeinträchtigt.“ Wenig Aufenthaltsqualität Der Teltower Damm leide unter Strukturveränderungen im Einzelhandel und städtebaulichen Mängeln. Der motorisierte Verkehr dominiere. Fußgänger und […]

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Bezirk setzt auf Kontinuität

Bezirk setzt auf Kontinuität

Politik: Wenig Veränderung im neuen Bezirksamt. Einen politischen Wechsel hat es im Bezirksamt nicht wirklich gegeben. Ohne große Komplikationen konstituierte sich auf der letzten Bezirksverordnetenversammlung eine Mischung aus bekannten und neuen Köpfen. Angelika Schöttler wird auch in den kommenden Jahren als Bürgermeisterin die Geschicke des Bezirks leiten, daneben die Abteilungen für Finanzen, Personal und Wirtschaftsförderung. […]

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Mieser Start fürs neue Team

Mieser Start fürs neue Team

Die Nicht-Wahl der SPD-Kandidatin Franziska Drohsel trübt den Start des neuen Bezirksamtes. Über dem neuen Bezirksamt hängt nach der Nicht-Wahl der SPD-Kandidatin Franziska Drohsel ein Schatten. Gemeinsam mit den Stimmen der FDP und AfD hatte die CDU die SPD-Kandidatin in der letzten Bezirksverordnetenversammlung rigoros abgeleht. Grund war die neun Jahre zurückliegende Mitgliedschaft Drohsels in dem […]

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Alles zum Runden Tisch

Alles zum Runden Tisch

Rummelsburg: Stele klärt über langjähriges Engagement auf. Eine neue Stele An den Knabenhäusern in Rummelsburg informiert über die umfangreichen Aktivitäten des „Runden Tisches Rummelsburger Bucht“ zum Entwicklungskonzept für die Natur und Landschaft rund um das Gewässer. Viele Jahre waren die unterschiedlichen Ideen, Wünsche und Interessen der Anwohner, Eigentümer, Gewerbetreibenden und Interessenvertreter nur schwer in Übereinstimmung […]

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