Lichtenberger Bezirksparlament bricht Sitzung wegen Corona ab

Ein BVV-Vertreter, der zu Beginn der Sitzung kurz anwesend war, hat ein positives Corona-Testergebnis erhalten. Er hatte es dem Vorstand noch während der Zusammenkunft telefonisch mitgeteilt.

Böse Überraschung zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Lichtenberg am gestrigen Abend. Ein BVV-Vertreter, der zu Beginn der Sitzung kurz anwesend war, hatte sein positives Testergebnis dem BVV-Vorstand noch während der Zusammenkunft telefonisch mitgeteilt. Eine Nachricht, die den unmittelbaren Abbruch in der großen Aula des Bruno-Taut-Gymnasiums nach nur knapp 40 Minuten Sitzungszeit zur Folge hatte.

Nach Einschätzung des Lichtenberger Amtsarztes Dr. Kunitz habe für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ein Hygienekonzept vorgelegen, das alle Anwesenden umgesetzt haben. Dadurch siene Infektionen nahezu ausgeschlossen gewesen. 

In Auswertung der Geschehnisse in der Max-Taut-Aula kommt der Amtsarzt zu dem Ergebnis, dass der Bezirksverordnete gegen die in Lichtenberg geltende Allgemeinver­fügung verstoßen habe und daher ein Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen ihn eingeleitet wird.

 

SPD fordert Aufklärung

Die SPD Lichtenberg fordert jetzt eine öffentliche und nachweisbare Aufklärung des Falls  und entsprechende Konsequenzen. Eine wissentliche Gefährdung der Gesundheit der Bezirksverordneten und des Bezirksamtes sei in der Position dieses öffentlichen Amtes nämlich nicht tragbar. Sollte sich dieser Verdacht bestätigen, müsse der Verordnete zurücktreten, fordert die Fraktion.

Sondersitzung soll Vorfall zum Thema haben

„Die Bezirksverordneten waren grundlos einer Gefährdung ausgesetzt. Wir sind überzeugt, dass Kommunalpolitiker eine Vorbildfunktionen haben, die verantwortungsbewusst ausgeführt werden muss“, erklärten dazu die Lichtenberger SPD-Fraktionsvorsitzenden, Anja Ingenbleek und Erik Gührs.

Darüber hinaus solle der Vorsteher die Verordneten schnell zu einer öffentlichen und digitalen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einladen, deren einziges Thema die Aufklärung dieser Vorfälle sein soll. 

Der Hintergrund:

Rein digital abgehaltene Bezirksverordnetenversammlungen mit ihren über 60 Teilnehmern sind bis auf weiteres in Lichtenberg nicht möglich. Es gibt bisher weder ein rechtsicher zertifiziertes Verfahren, noch eine funktionierende Softwarelösung. Das für die Bezirksverordnetenversammlung angeschaffte Konferenzsystem  verfügt nur über einen eingeschränkten Funktionsumfang und ist Sitzungen mit mehr als 15 Teilnehmern regelmäßig nicht gewachsen. Auch Abstimmungen sind mit diesem System nicht möglich Marktgängige Alternativprodukte, wie etwa “Zoom” oder “Skype”  sind für diese Zwecke nicht zertifiziert und dürfen von der Berliner Verwaltung deshalb nicht genutzt werden.
 
Im Moment bleibt den Verordneten nur die Wahl, Sitzungen ausfallen zu lassen, Abstimmungen im Umlaufverfahren zu organisieren, schriftliche Informationen zu versenden, verkürzte Tagesordnungen vorzulegen oder erhebliche Gesundheitsgefahren in einer Präsenzsitzung zu riskieren.
 
 

Datum: 22. Januar 2021, Text: red, Bild: Stefan Bartylla