Berlin-Spandau: Mehr Sicherheit für Musikschullehrer

Musikschullehrer Spandau

Die Spandauer Linke-Fraktion setzt sich für eine bessere finanzielle Absicherung der überwiegend freiberuflich beschäftigten Musikschulpädagogen ein.

„Gerade in der Pandemiezeit haben die Einrichtungen der kulturellen Bildung viel geleistet“, so der Fraktionsvorsitzende Lars Leschewitz. „Nur Beifall zu klatschen, reicht nicht, sondern die Beschäftigten müssen auch finanziell abgesichert sein.“

Es sei erfreulich, dass die Linke-Fraktion im Abgeordnetenhaus im Zuge der Honorarerhöhung, die der Senat derzeit rückwirkend zum 1. August auf den Weg bringt, auch fordere, dass eine einheitliche Regelung zugunsten der Möglichkeit einer Fortzahlung von vertraglich vereinbarten Honoraren im Pandemiefall gefunden werde. „Ich wünsche mir, dass der Senat das umsetzt“, so Leschewitz.

Senat schreibt neue Regelung für Honorare vor

Hintergrund des Ganzen ist ein Rundschreiben der SPD-geführten Senatsverwaltung für Finanzen. Dieses enthält aktualisierte Ausführungsvorschriften zur Auszahlung von Musikschulhonoraren. Demnach ist die kurzzeitig genehmigte, pandemiebedingte Fortzahlung von Honoraren für ausgefallene Unterrichtsstunden seit Juni nicht mehr zulässig. Dienstleistungen seien nur in dem tatsächlich erbrachten Umfang zu vergüten. Seit Mitte September sei dies verbindlich, dementsprechend müssten die Bezirke vertragliche Regelungen mit den Musikpädagogen treffen, so Kulturstadtrat Gerhard Hanke (CDU) in seiner Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von Leschewitz.

Um Musiklehrern dauerhaft Einnahmen zu sichern, fordert Leschewitz, Online-Kurse in das reguläre Programm aufzunehmen und weiterzuführen. Nach Angaben der Senatskanzlei haben alle zwölf Berliner Musikschulen während der Lockdown-Phase im Frühjahr Online-Unterricht angeboten.

Datum: 7. Oktober 2020, Text: Nils Michaelis, Bild: imago images/Hartenfelser