„1. Mai darf nicht zum Ischgl von Berlin werden“

Innensenator Andreas Geisel (SPD) machte seine Sorge um die geplanten Proteste am 1. Mai deutlich. Linke Gruppen wollen „Versammlung der besonderen Art".

Innensenator Andreas Geisel (SPD) machte seine Sorge um die geplanten Proteste am 1. Mai deutlich. Linke Gruppen wollen „Versammlung der besonderen Art”.

Trotz massiver Demonstrationsbeschränkungen wollen linke Gruppen am 1. Mai in Berlin auf die Straße gehen. Darüber hat unter anderem die Berliner Zeitung in ihrem Artikel „Kreuzberg: Autonome wollen sich bei 1. Mai-Demo an Mundschutz-Regeln halten” berichtet. Am Montag kündigten die Gruppen auf der linksradikalen Internetseite Indymedia dezentrale Protestaktionen im Kreuzberger Kiez „SO 36“ an. „Aufgrund der Corona-Pandemie werden wir in diesem Jahr zum 1. Mai nicht wie sonst zu einer Demonstration im klassischen Sinne aufrufen. Da wir angesichts der herrschenden rassistischen, kapitalistischen und patriarchalen Verhältnisse aber auch nicht passiv bleiben wollen, rufen wir zu einer Versammlung der besonderen Art auf“, heißt es auf der Seite.

Mindestabstand am 1. Mai einhalten

„Haltet dabei den Mindestabstand ein und vermummt euch mit Schals oder Masken“, lautet der Aufruf unter anderem. Man wolle die Straßen mit antirassistischen, antipatriarchalen und antikapitalistischen Inhalten fluten. Botschaften solle man auf Tüchern, Transparenten, mit lauten Parolen und Wurfzetteln verbreiten. Mit Rauchtöpfen, Sprühereien und Farbbeuteln könne man Akzente setzen. Dabei solle man stets in Bewegung bleiben.  Die Orte der Aktionen sollen am Abend über Twitter und Internetseiten bekannt gemacht werden. Ab 20 Uhr sollten dann im ganzen Kiez „Feuerwerke gezündet werden“.

Frühzeitiges Eingreifen

Innensenator Andreas Geisel (SPD) sprach bereits von frühzeitigem Eingreifen der Polizei und Absperrungen. Die Polizei werde konsequent gegen Straftaten wie verbotene Versammlungen und Gruppenbildungen vorgehen. Dazu erhält die Berliner Polizei auch Unterstützung aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Genaue Zahlen zur Einsatzstärke wurden noch nicht bekannt gegeben. In den vergangenen Jahren waren mehr als 5.000 Polizisten rund um den Feiertag in der Hauptstadt präsent. Diese Zahl gilt auch für dieses Jahr, wie eine Sprecherin der Polizei mitgeteilt haben soll.

Maximal 20 Teilnehmer

Für die Veranstaltungen am 1. Mai sind die derzeit gültigen Corona-Verordnungen in Berlin entscheidend. Danach sind Demonstrationen bis zum 3. Mai nicht mehr grundsätzlich erlaubt, wie es normalerweise Grundrecht in Deutschland ist. Sondern sie können nur stattfinden, wenn sie als Ausnahme von den Verbotsverordnungen beantragt und genehmigt werden. Dazu muss gewährleistet sein, dass höchstens 20 Menschen teilnehmen, sich alle an die Abstandsregeln halten und die Demonstration nur an einem festen Ort stattfindet. Ab dem 4. Mai sind sie grundsätzlich bei Einhaltung der Abstandsregeln mit höchstens 50 Menschen erlaubt.

Datum: 30. April 2020, Text: Redaktion/Andreas Kopietz/dpa, Bild: imago images/Marius Schwarz