Prozess um Liebig 34 in Friedrichshain verschoben

Die Liebig 34 ist ein anarchistiches und queer-feministisches Hausprojekt ohne cis-Männer direkt am Dorfplatz in Friedrichshain.

Wie das Berliner Landgericht mitgeteilt hat, ist der Termin um die Räumungsklage gegen Liebig 34 von April auf Juni verschoben worden. 

Das Berliner Landgericht hat den Prozesstermin um die Räumungsklage gegen das Wohnprojekt Liebig 34 auf den 3. Juni verschoben. Ursprünglich war der Termin für den 30. April vorgesehen. Wie bereits die Hauptverhandlung am 30. Januar solle auch der Verkündungstermin aus Sicherheitsgründen im Gebäude des Kriminalgerichts in Moabit stattfinden. Das teilte die Sprecherin der Berliner Strafgerichte, Lisa Jani, vor Kurzem mit.

Befangenheitsantrag gestellt 

„Danke für eure Solidarität! Gemeinsam haben wir es geschafft, genug Druck aufzubauen und wieder etwas Zeit zu gewinnen“, schreibt das Wohnprojekt auf Twitter. Bereits im Januar war ein Prozesstermin gegen die Bewohner des Hauses vertagt worden. Der Anwalt des Wohnprojekts hatte einen Befangenheitsantrag gegen den vorsitzenden Richter gestellt, da dieser in seinen Schriftsätzen nicht gegendert, sondern die maskuline Form für alle Personen verwendet hätte. Im Verfahren soll eine Entscheidung über die Klage des Eigentümers gegen den Verein in der Liebigstraße 34 verkündet werden. 

Datum: 28. April 2020, Text: Redaktion, Bild: imago images/Jannis Große