Geldregen für Schulen

Senat startet neues  Investitionsprogramm  .

An der Sonnenblumenschule in Baumschulenweg sind die  Fenster so kaputt,   dass die Kinder der direkt angrenzenden Kita angehalten sind,. dem Gebäude nicht zu nahe zu kommen – sie könnten von herunterfallenden Fensterscheiben getroffen werden. Die Fenster werden allenfalls notrepariert. Eine umfassende Sanierung sei derzeit nicht geplant, antwortete Bezirksstadträtin Cornelia Flader (CDU) auf eine  Anfrage der Linke-Fraktion im Bezirksparlament. Zuerst müsse ein Brandschutzkonzept erstellt und ein Bauantrag gestellt werden.

Prozesse beschleunigen

An anderen  marode Schulen im Bezirk und in ganz Berlin stehen hingegen Verbesserungen ins Haus. Der Senat will die milliardenschwere Sanierung  vorantreiben. Im Rahmen der ersten Phase einer sogenannten Schulbauoffensive sollen allein im laufenden Jahr 830 Millionen Euro fließen. Das Geld wird für Schulan- und Schulneubauten, aber auch für Sanierungsvorhaben ausgegeben, wie Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) und ihre für Bau zuständige Senatorin Katrin Lompscher (Linke) mitteilten. Gleichzeitig sollen Planungs- und Bauprozesse beschleunigt werden. Insgesamt umfasst das auf zehn Jahre ausgelegte Schulbauprogramm  5,5 Milliarden Euro.   Um den Sanierungsstau abzubauen und den Bestand zu erhalten, bekommen die Bezirke mehr Geld. Für den laufenden Unterhalt der Schulen würden die Mittel in diesem Jahr um 42 Millionen auf 112 Millionen Euro erhöht, so Scheeres. Vom kommenden Jahr an stünden den Bezirken 154 Millionen Euro zur Verfügung. 3,5 Millionen Euro davon gehen direkt an die Schulen. Hintergrund ist zum einen der Zustand vieler Einrichtungen.

Zum anderen sind mehr als 40 Neubauprojekte geplant, weil sich die Schülerzahl in der Hauptstadt bis 2024/2025 laut Prognosen um etwa 70.000 erhöht.  Bis zum Schuljahr 2024/25 sollen mehr als 60.000 Plätze geschaffen werden, so Scheeres – 36.000 an Grund- und 25.000 an weiterführenden Schulen. Den größten Bedarf im Grundschulbereich gebe es in Pankow, Lichtenberg, Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Treptow-Köpenick und Spandau. Zwölf Millionen Euro bekommen die Bezirke überdies in diesem Jahr für die Sanierung der Schultoiletten.. In Treptow-Köpenick profitieren davon die Sophie-Brahe-Schule, die Schule am Berg, die Merian-Schule, die Schule am Altglienicker Wasserturm, die Schule am Ginkobaum sowie das Gerhart-Hauptmann-Gymnasium. Darüber hinaus werden derzeit unter anderem auch die Kiefholz-Grundschule, die Schule an den Püttbergen und die Anna-Seghers-Schule gründlich überholt. Vorgesehen sind etwa  Arbeiten an Fassaden und Schulsportanlagen, aber auch Maßnahmen zur Barrierefreiheit oder die  Ausbesserung der Elektrik.

Die Pläne der Landesregierung zum Bau neuer und zur Sanierung bestehender Schulen stoßen nicht überall auf Zustimmung. Flader bezeichnete den Gebäudescan, der eine einheitliche Erfassung der Bedarfe garantieren soll, als „schwierigen Prozess“. Die Abstimmung innerhalb des Bezirksamtes, aber auch mit dem Senat sei noch nicht abgeschlossen, betonte die Stadträtin.

Nils Michaelis/DPa, Bild:Thinkstockphotos/iStock/Creatas