Bezirk erzielte Überschuss aus 2016

Die zwölf Berliner Bezirke haben im vergangenen Jahr 22,7 Millionen Euro Überschuss erzielt. Das waren 4,5 Millionen Euro mehr als 2015, wie Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) mitteilte. Zwischen den Bezirken gab es Unterschiede. Mit 8,8 Millionen Euro erzielte Tempelhof-Schöneberg den größten Überschuss, gefolgt von Mitte mit 6,7 Millionen Euro. „Die Zahlen belegen, dass die Bezirke verantwortlich haushalten“, betonte der Finanzsenator. „Sie verfügen heute über großen finanziellen Spielraum.“ Daher könnten sie künftig noch stärker eigenständig über Schwerpunkte entscheiden. Als Beispiel nannte er personelle Engpässe wie aktuell etwa in den Standesämtern einiger Bezirke. „Die kommunale Ebene muss damit leben, dass sie mit einer besseren Ausstattung auch mehr Verantwortung übernehmen muss“, fügte der Senator hinzu. Das Land helfe, wo es könne. Allerdings werde der Senat deutlich machen, „dass nicht jede Schraube vom Land genehmigt werden muss“.

(dpa/bb)