In diesem Jahr keine großen Projekte

Charlottenburg-Wilmersdorf konzentriert sich zunächst auf kleine Verbesserungen.

Rund zehn Millionen Euro stehen den Bezirken in diesem Jahr zusätzlich zur Verfügung, um die Infrastruktur für Radfahrer auf Vordermann zu bringen. Charlottenburg-Wilmersdorf geht davon aus, knapp eine Million davon zu bekommen. Doch das löst im Bezirksamt nicht nur Freude aus. So warnt Grünen-Stadtrat Oliver Schruoffeneger: „Eine Planung in dieser Dimension liegt hier in keiner Schublade. Wir müssen also schnell was auf die Beine stellen.“ In seiner Antwort auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung sagte der Stadtrat, er gehe davon aus, „dass wir für das Jahr 2017 noch nicht so weit sein werden, große Fahrradrouten zu entwerfen.“

Gutachten aktualisieren

Denn solche bräuchten längere Planungsvorläufe. Deshalb will Schruoffeneger dieses Jahr intensiv nutzen, „um kleinteilig Verbesserungen“ zu erreichen. Auch das Stichwort Fahrrad-Parkplätze, die aus dem Senats-Programm finanziert werden können und vielerorts im Bezirks sehr notwendig sind, steht kurzfristig auf der Agenda des Bezirkes.

„Ich plane im Moment, so gegen Ostern rum, einen kleinen Wettbewerb zu machen. Internet basierend oder an den Schulen, wo wir öffentlich dazu aufrufen, uns potenzielle Flächen für Fahrradabstellanlagen zu benennen, damit wir dann in der zweiten Jahreshälfte in die Umsetzung kommen können“, kündigt der Stadtrat an. Zugleich gibt er ein abermaliges Gutachten in Auftrag, das die bereits im Jahre 2009 niedergeschriebenen Radler-Bedürfnisse aktualisieren soll. Denn derzeit wisse im Bezirksamt niemand, was davon bereits umgesetzt wurde und was nicht, kritisiert der Stadtrat. Im Rahmen der bezirklichen Investitionsplanung ist bisher der Neubau der Radwege am Messedamm zwischen Halenseestraße und Kaiserdamm für dieses Jahr vorgesehen. Weitere Reparaturen sowie punktuelle Ausbauarbeiten kündigt der Bezirk für die Regensburger Straße, den Siemensdamm und den Spandauer Damm an.

Der personelle Notstand verhindert, dass der Bezirk schneller vorankommt. „Der Fachbereich Tiefbau ist deutlich ausgeblutet“, beklagt der Stadtrat. So gebe es derzeit nur einen Mitarbeiter, der für Entwurfsplanungen und die Prüfung aller Uterlagen zuständig ist. Ein zweiter kümmert sich um Fahrradwege sowie alle Tiefbaumaßnahmen. „Mit dieser personellen Ausstattung ist das überhaupt nicht zu stemmen, was da jetzt passieren soll“, wird Schruoffeneger deutlich. Zumal es neben dem Fahrradsonderprogramm auch zusätzliche Mittel für das Gehwegprogramm gibt. Um möglichst schnell die beiden vom Senat versprochenen zusätzlichen Stellen zu besetzen, ist das Bezirksamt sogar bereit, die neuen Mitarbeiter besser zu bezahlen als bisher beschäftigte. „Wir wissen ganz genau, wenn wir als einziger Bezirk wie bisher ausschreiben, dann kommt hier niemand her“, erklärt der Stadtrat.Wohl wissend, dass im Kollegenkreis des Bezirksamtes damit eine (Un-)Gerichtigkeitsdebatte provoziert wird.

Michael Hielscher, Bild: Stefan Bartylla