Moscheeverein „Fussilet 33“ verboten

sicherheit 450 Polizisten durchsuchten 24 Gebäude in Berlin.

Der Berliner Moscheeverein „Fussilet 33“ galt als Stützpunkt für islamistische Terroristen. Nun ist er verboten worden. Am Dienstag wurde ihm durch die Senatsinnenverwaltung die Verbotsverfügung zugestellt, in Kraft trat sie jedoch schon am 15. Februar. Der Verein schloss seine Moschee in der Perleberger Straße in Moabit schon vor mehr als einer Woche selbst.

Am Dienstag durchsucht die Polizei mit 450 Polizisten in einer großangelegten Razzia 24 Orte in Berlin, darunter Wohnungen, Firmen sowie sechs Hafträume. All diese Orte sollen laut Polizei in Zusammenhang mit dem Vereinsverbot stehen. Dem „Fussilet 33 e.V.“ ist ab sofort jede Tätigkeit untersagt. Die Bildung von Ersatzorganisationen ist ebenfalls verboten. Das Vermögen des Vereins wurde beschlagnahmt und eingezogen. Im Januar hatte Innensenator Andreas Geisel angekündigt, Vereine konsequent zu verbieten, „die Vereinigungen innerhalb oder außerhalb des Bundesgebiets unterstützen, die Anschläge gegen Personen oder Sachen veranlassen, befürworten oder androhen“. Bei dem Verein „Fussilet 33 e.V.“, dessen Moschee auch Anlaufpunkt von Anis Amri war (zuletzt wurde er am Tag des Anschlags auf dem Breitscheidplatz dort gefilmt), habe es sich um eine solche Vereinigung gehandelt.

Konkret soll „Fussilet 33“ Spenden für Terror-Gruppen und auch Mitglieder gesammelt haben, die sich solchen Gruppen bereits angeschlossen haben. Außerdem sollen über den Verein Kämpfer für den bewaffneten Jihad in Syrien und/oder im Irak rekrutiert worden sein. Andreas Geisel erklärte am Dienstag während einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz: „Das Verbot ist ein weiterer wichtiger Schritt bei der Bekämpfung des islamistischen Terrors. Berlin darf kein Ort für geistige Brandstifter sein. Wer meint, in unserer Stadt zur Gewalt aufrufen oder andere unterstützen zu können, die dies tun, der muss wissen: Wir haben sie im Blick und werden mit ihnen genauso verfahren wie mit Fussilet 33 e.V.“

sara, Bild: imago/Olaf Wagner