Mitte ordnet sich neu

Das Bezirksamt in Mitte ist fast komplett – die Linken bitten um Aufschub.

Die Grünen im Bezirk Mitte gehen als Sieger aus den Bezirkswahlen im September hervor. In der vergangenen Woche hat sich das Bezirksamt Mitte neu geordnet. Stephan von Dassel (Grüne) wurde zum Bezirksbürgermeister gewählt und übernimmt als Stadtrat die für den Bürgermeister typischen Ressorts Personal, Finanzen (und Ordnung). Von Dassel ist nun Berlins zweiter grüner Bezirksbürgermeister neben Monika Herrmann in Friedrichshain-Kreuzberg.

Wechsel im Super-Ressort

Seine Parteikollegin Sabine Weißler besetzt weiterhin den Stadtratsposten für Weiterbildung, Kultur, Umwelt sowie Straßen und Grünflächen. Carsten Spallek von der CDU bleibt ebenfalls Stadtrat. Ihm wurden die Bereiche Schule, Sport und Facility Management zugeteilt. Den Bereich Stadtentwicklung musste er an Ephraim Gothe (SPD) abgeben. Der Ex-Staatssekretär kehrt ins Bezirksamt zurück und übernimmt neben dem Super-Ressort die Bereiche Soziales und Gesundheit. Der fünfte Posten und das damit verbundene Amt für Jugend und Bürgerdienste steht den Linken zu. Nach einem spontanen Rückzug des Kandidaten Sven Diedrich hat die Fraktion sich Bedenkzeit erbeten. „Das kam sehr spontan für uns. Wir werden zur nächsten Sitzung der Bezirksverordneten am 17. November einen neuen Kandidaten vorschlagen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Thilo Urchs. Die Entscheidung von Sven Diedrich sei jedoch durchaus verständlich. „Er ist Stadtentwicklungs-Politiker, sitzt seit 25 Jahren im Stadtentwicklungs-Ausschuss. Die zur Besetzung stehenden Ressorts waren nicht sein Ziel“, so Urchs. Alle gewählten Stadträte seien mit über 70 Prozent der Stimmen gewählt worden. „Das ist ein sehr, sehr gutes Wahlergebnis über die beschlossene Zählgemeinschaft hinaus“, sagt Neu-Bürgermeister Stephan von Dassel, der sich im Voraus auf ein Bündnis mit den Sozialdemokraten geeinigt hat. Er freue sich auf den „parteiübergreifenden Auftrag“, in den kommenden fünf Jahren konstruktive Lösungen für den Bezirk Mitte zu finden und das Zentrum Berlins nach vorne zu bringen. Ex-Bürgermeister Christian Hanke wird künftig nur noch als Bezirksverordneter für die SPD im Bezirksparlament vertreten sein. Warum die SPD nicht Hanke zu einem Amt unter den Stadträten verholfen hat, erklärt Gothe: „Dass wir den Bürgermeisterposten nicht halten können, war nach kurzen Sondierungen klar. Dann haben wir den Stadtratsposten für den Bereich Stadtentwicklung gefordert. Dabei wurde ich von Christian Hanke sehr unterstützt und dafür danke ich ihm sehr.“

Radwegenetz ausbauen

Sabine Weißler freut sich, dass sie nun auch für das Straßen- und Grünflächenamt zuständig ist. „Das ist eine sinnvolle Kombination mit dem Bereich Umwelt“, sagt sie. Für den Ausbau des Radwegenetzes will sie sich verschärft einsetzen. Carsten Spallek will seine fünf Jahre Erfahrung im Stadtentwicklungsamt in Zukunft im Bereich Schulentwicklungsplanung nutzen. „Bei wachsenden Schülerzahlen ist die Schaffung von Kapazitäten durch Erweiterungs- und Schulneubauten eine große Aufgabe“, sagt er.

Autorin und Bild: Sara Klinke