Viele Unterschriften für mehr Seminare

Ermittlungen – Kurse könnten mit Trickserien zustande gekommen sein.

Die Meldungen um Missstände an der Lichtenberger Volkshochschule reißen nicht ab. Noch in der März-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mußte sich Stadträtin Kerstin Beurich (SPD) in langen Wort-Beiträgen dazu äußern, warum sie das Bezirksparlament vom Einsatz eines Wirtschaftsprüferbüros nicht informiert habe. Ein im Dezember 2014 abgegebenes Gutachten eines Wirtschaftsprüferbüros hatte Unregelmäßigkeiten in der Kursabwicklung für das Jahr 2013 und das erste Halbjahr 2014 festgestellt. Nach Berichterstattungen des Berliner Kuriers und der Berliner Zeitung ist klar: Es ging damals um Ermittlungen zu möglicher Urkundenfälschung. Kurslisten könnten in diesen Jahren mit nicht-existenten Teilnehmern aufgefüllt worden sein, damit die Mindestteilnehmerzahl zusammen kam. In jüngst veröffentlichten Einschreibungslisten aus den Jahren 2013/14 taucht immer wieder ein und dieselbe Teilnehmerin für zahlreiche verschiedene Kurse auf, die mit völlig unterschiedlichen Unterschriften die Kursbelegung bestätigt haben soll. „In einer derart ernsten Situation, wenn der Verdacht einer Straftat gegeben ist, müssen wir an allererster Stelle alles daran setzen, dass die Staatsanwaltschaft ungehindert Ihre Ermittlung durchführen kann. Wir stehen zum öffentlichen Interesse an hinreichenden Informationen, doch gerade vor dem Hintergrund einer möglichen Verdunklungsgefahr und auch zur Wahrung der Persönlichkeitsrechte betroffener Personen wird und darf der Bezirk keine und wenn nur in Absprache mit der Staatsanwaltschaft Informationen herausgeben, die Gegenstand der Ermittlungen sind“, erläutert Stadträtin Beurich ihr zeitlich verzögertes Vorgehen. Am 18. Juni 2014 wurden die Unregelmäßigkeiten im eigenen Hause bemerkt und die bezirkliche Kommission gegen Korruption wurde in Kenntnis gesetzt. Nach Prüfung des Sachverhaltes stellte das Bezirksamt am 7. Juli die Anzeige bei der Berliner Staatsanwaltschaft. „Auch wenn wir parallel zu den Ermittlungen gerade unter korruptionspräventiven Aspekten Maßnahmen zur Optimierung der Organisation der Volkshochschule schon 2014 ergriffen und umgesetzt haben, das Ermittlungsverfahren dauert bis heute an“, so Beurich. Bezirksstadträtin Beurich hatte der BVV in einer Kulturausschusssitzung im März 2015 lediglich über einen kommissarischen Wechsel in der VHS-Spitze und „mögliche Unregelmäßigkeiten“ in den Geschäftsabläufen informiert. Einen vorläufigen Bericht zu den gesamten Vorkommnissen gab es aber erst jetzt. Ende April gab es grünes Licht von der Staatsanwaltschaft und die Bezirksverordneten bekamen in einer nicht öffentlichen Sondersitzung des Kulturausschusses Einsicht in die Unterlagen. Zum genauen Ausmaß des entstandenen Schadens kann Kerstin Beurich noch immer nichts mitteilen. „Sollten die Ergebnisse der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft den Verdacht rechtswidriger  Handlungen einzelner Personen bestätigen, werden umgehend personelle Konsequenzen gezogen, bis dahin gilt die Unschuldsvermutung““, so die Bezirksstadträtin, die in jedem Fall versichert, dass sich die ablauforganisatorischen Regelungen für die VHS-Kurse inzwischen wesentlich geändert haben.

Text und Bild: Stefan Bartylla