Von den Behörden zurückgepfiffen

Flüchtlinge: Senat muss bei seiner Standortwahl für Modulare Bauten und Container nachbessern.

Pankows Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) bedauert, dass der Senat auch Flächen für zukünftige Flüchtlingsunterkünfte veröffentlicht und mit dem Bezirksamt Pankow abgestimmt hatte, deren tatsächliche Realisierbarkeit nicht im Vorfeld durch die zuständigen Landesbehörden abschließend geprüft wurde. Nachdem der Senat am 23. Februar über die Standorte in Berlin entschieden hatte, wurden für die vorgesehenen neun Pankower Standorte weitere vertiefende Prüfungen durch den Senat angestellt. Laut Bezirksamt gibt es Änderungen bei einigen der bisher kommunizierten Standorte.

Friedhof geprüft

Modulare Flüchtlingsunterkünfte (MUF) sollen weiterhin an folgenden Standorten errichtet werden: Lindenberger Weg 19, 27 in Buch, Wolfgang-Heinz-Straße neben 47 in Buch sowie Blankenburger Pflasterweg 101 in Blankenburg. Noch nicht abschließend geprüft hat der Senat die Friedhofsfläche Gustav-Adolf-Straße 67,74 in Weißensee. Zusätzlich geprüft wird durch den Senat eine weitere Friedhofsfläche Dietzgenstraße 122-162, in Niederschönhausen. Beide nicht pietätsbefangenen Flächen werden von der Flächeneigentümerin, der Evangelischen Kirche, als Wohnungsbaupotentialflächen angesehen.

Zur Fläche in der Straße 69 in Karow gibt es noch keine abschließende Prüfung durch die GESOBAU. Diese wird sich noch bis zum kommenden Sommer hinziehen, da durch die GESOBAU zunächst naturschutzrechtliche Gutachten beauftragt und eigentumsrechtliche Fragen geklärt werden müssen. Für Container-Unterkünfte (sogenannte „Tempohomes“) werden derzeit zwei neue Standorte präferiert, die auch vom Bezirksamt akzeptiert werden: Elisabethaue in Blankenfelde an der Buchholzer Straße als Doppelstandort sowie Dietzgenstraße 100 in Niederschönhausen auf der Freifläche des ehemaligen Straßenbahnhofes. Für die beiden Standorte in Prenzlauer Berg, Walter-Friedländer-Straße nördlich 19 und Danziger Straße/ Kniprodestraße, wird weiterhin durch den Senat geprüft, wie viele Plätze hier jeweils geschaffen werden können. Die Standardgröße von 500 muss aufgrund der Grundstücksflächenzuschnitte unterschritten werden. Der Standort Greifswalder Straße 80 D in Prenzlauer Berg wird nicht realisiert, da er durch den Senat für zu klein befunden wurde. Auf der Fläche in der Kirchstraße 69 / Rosenweg in Rosenthal werden keine Container aufgestellt, jedoch wird durch den Senat geprüft, ob dort im Zusammenhang mit einer benachbarten für Wohnungsbau der GESOBAU vorgesehenen Fläche modularen Unterkünfte gebaut werden können.

Späterer Baubeginn

Nachdem das Bezirksamt den Bau von modularen Unterkünften auf einer Fläche in der Sieverstorpstraße in Karow abgelehnt und dies auch vom Senat akzeptiert wurde, prüft dieser nun, ob auf der Fläche für drei Jahre Container errichtet werden können.

Abweichend von bisherigen Aussagen des Senats werden die Container nach aktuellen Informationen nicht alle im Mai/ Juni aufgestellt werden, sondern in der Zeit von Ende Juni bis Mitte Oktober 2016. Dadurch verzögert sich möglicherweise der Freizug der als Notunterkünfte genutzten Sporthallen entsprechend. „Das Bezirksamt Pankow hat ein großes Interesse, dass es keinen weiteren Zeitverzug gibt und erwartet vom Senat, dass die Prüfung der einzelnen Standorte schnell abgeschlossen wird“, erklärt Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD).

red/mh / Bild: imago/Jürgen Heinrich