Gegen SPD-Schnellschuss

Umwelt: Noch kein BVV-Beschluss zur Beleuchtung am Weißen See.

Soll die beliebte Grünanlage am Weißen See künftig beleuchtet sein oder nicht? Pankows Bezirksparlamentarier konnten sich in dieser Frage noch zu keinem Beschluss durchringen. Die SPD wollte dafür sorgen, dass das Bezirksamt die Laternen in der Grünanlage am Weißen See im Falle eines Defekts zügig repariert bzw. austauscht. Dazu sollte auch geprüft werden, ob Gelder von außerhalb des Bezirkshaushaltes, zum Beispiel durch Einwerben von Spenden, genutzt werden könnten.

Beliebte Wege

Die Wege auf der Grünfläche rund um den Weißen See sind sowohl bei Spaziergängern als auch als Verbindungsweg zwischen Berliner Allee und Parkstraße beliebt. Außerdem befinden sich auf dem Gelände Gastronomiebetriebe, die bis in die Abendstunden geöffnet haben. „Aus diesem Grund haben die Nutzerinnen und Nutzer der Grünfläche ein hohes Interesse daran, dass die Wege nach Einbruch der Dunkelheit beleuchtet werden“, begründet die SPD. Dies gelte insbesondere in den Herbst- und Wintermonaten, in denen es oft schon am späten Nachmittag dunkel wird. Die Beleuchtung diene sowohl ihrer objektiven Sicherheit als auch dem subjektiven Sicherheitsgefühl. Deswegen sollte zumindest die Beleuchtung, die dort schon vorhanden ist, im Falle ihres Ausfalls repariert bzw. ersetzt werden. Das Bezirksamt führt dazu aus, dass es aus Kostengründung und formaler Nicht-Zuständigkeit die bisherige Praxis aufgegeben habe und nun nicht mehr defekte oder beschäftigte Lampen in der Grünanlage austausche. Für das Bezirksamt sei außerdem trotz entsprechender Hinweise und Vermutungen nicht nachgewiesen, dass die Wege der Grünanlage auch als Verbindung z.B. durch Schüler genutzt werden. Die BVV solle lieber einen Antrag formulieren, mit dem das Bezirksamt beim Senat grundsätzlich in dieser Fragestellung vorstellig werden können, folgerte das Bezirksamt. Eine Ausschussmehrheit folgte dieser Argumentation und empfahl eine Ablehnung des SPD-Antrages durch die BVV.

Zu kurzfristig

Nach dem für sie ernüchternden Ausschussvotum besserten die Sozialdemokraten ihren Antrag kurzfristig nach: Nunmehr wird die Verwaltung ersucht, die Grünanlage am Weißen See „aufgrund ihrer für den alltäglichen Fußgängerverkehr herausgehobenen Verbindungsfunktion zwischen Wohngebieten und Haltestellen des ÖPNV … als Pilotfläche zu behandeln“. Diese Ergänzung aber wurde zum Abstimmungskiller. Nach Rücksprache mit dem Ältestenrat sah sich die BVV außer Stande einen Beschluss zu fassen, ohne dass der Fachausschuss diese Änderung diskutiert habe.

Michael Hielscher / Bild: imago/Schöning